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Erweiterungsbau Kunstmuseum

Warth – Im Zusammenhang mit der vorgesehenen Realisierung eines Erweiterungsbaus für das Kunstmuseum des Kantons Thurgau durch die Stiftung Kartause Ittingen ist die Frage der Anwendbarkeit der Bestimmungen über das öffentliche Beschaffungswesen in jüngster Zeit ein Thema.

Für Kanton und Stiftung ist nach eingehender juristischer Prüfung klar, dass die entsprechenden Aufträge nach den Regeln des Beschaffungsrechts vergeben werden, da über 80 Prozent der Investitionssumme durch einen Beitrag aus dem kantonalen Lotteriefonds finanziert werden soll. Differenzierter ist die Sache lediglich hinsichtlich der Planungsleistungen zu betrachten.
 
Der Kanton Thurgau betreibt seit über 30 Jahren sein Kunstmuseum in Räumlichkeiten der Kartause Ittingen. Die Liegenschaft steht im Eigentum der «Stiftung Kartause Ittingen». Mit einem Erweiterungsbau und der Sanierung der bestehenden Ausstellungsräume soll eine nachhaltige und zukunftsgerichtete Entwicklung des Museums sichergestellt werden. Dazu hat der Regierungsrat dem Grossen Rat mit der Budgetbotschaft 2013 entsprechend Antrag gestellt. Die Besonderheit dieses Geschäfts liegt darin, dass eine privatrechtliche Stiftung Bauherrin der Erweiterung sein wird und in der Folge auch die neuen Räumlichkeiten dem Kanton zur Verfügung stellen wird.
 
Als Eigentümerin der Kartause Ittingen hat die Stiftung von Anfang an klar gemacht, dass sie den Erweiterungsbau als Bauherrin in eigener Regie ausführen wird. Unter diesen Voraussetzungen hat sie sich bereit erklärt, nach den Bedürfnissen des Kantons Räumlichkeiten für eine Erweiterung des bestehenden Kunstmuseums zu errichten und wie bisher unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Es wird mit Kosten von rund 11,25 Mio. Franken gerechnet. Der Kanton wird der Stiftung, gestützt auf die entsprechenden Bestimmungen, einen Beitrag aus dem Lotteriefonds in Höhe von 9 Mio. Franken oder 80 Prozent der Gesamtinvestitionssumme leisten. Daraus ergibt sich mit Blick auf die für den Erweiterungsbau zu erteilenden Aufträge eine neue Rechtslage. Da die Stiftung mehr als 50 Prozent der Investitionssumme mit öffentlichen Geldern finanziert, hat sie bei der Beschaffung der subventionierten Leistungen die Vorschriften des öffentlichen Beschaffungswesens zu beachten.
 
Vor diesem Hintergrund hat die Tatsache, dass die Stiftung die entsprechenden Planungsaufträge einem vor Jahren in einem Wettbewerbsverfahren als «Hausarchitekten» bestimmten Büro direkt vergeben hat, für Irritationen gesorgt. Wie auch in den Unterlagen an den Grossen Rat offengelegt, ist die Stiftung mit dem 2001 ausgewählten Planungsteam ein Langzeitverhältnis eingegangen. Es macht Sinn, dass die Verantwortung für Um- und Ausbauten im historisch wertvollen Areal auf längere Sicht in einer Hand liegt. Das öffentliche Beschaffungswesen lässt ein solches Vorgehen zu.

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