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Rechtsmissbräuchliche Diskriminierung

Frauenfeld – Die Kommission zur Vorberatung der Volksinitiative «Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher» beantragt mit zehn zu vier Stimmen, diese für ungültig zu erklären.

Am 14. August beantragte der Regierungsrat dem Grossen Rat, das Volksbegehren für ungültig zu erklären. Jetzt folgt die vorberatende Kommission. Sollte es trotzdem für gültig erklärt werden, sei es dem Volk zur Ablehnung zu empfehlen. Die Erarbeitung eines Gegenvorschlags wurde abgelehnt.

Begründung
Es mangele dem Begehren an Klarheit und Eindeutigkeit. Die Auslegungen des Initiativtexts seien sehr widersprüchlich. Auch werde von den Initianten ein Negativbild des Islam vermittelt. Sie provozierten damit eine Diskussion, die rassistische Töne annehmen und den religiösen Frieden gefährden könnte. Im Kanton Thurgau wurde noch nie ein Volksinitiative für ungültig erklärt. Mit vorliegender Initiative werde rechtsmissbräuchlich nichts anderes als Diskriminierung betrieben. Die Probleme mit dem extremen Islam würden mit der Initiative überhaupt nicht gelöst.

Nur eine Kommissionsminderheit plädierte für Gültigkeit der Initiative und Erarbeitung eines Gegenvorschlags. Dem Unbehagen in der Bevölkerung gegen die zunehmende Islamisierung und einen möglicherweise problematischen Koranunterricht sei Rechnung zu tragen.

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