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Massnahmen für bessere Luftqualität zeigen Wirkung

Kantonales – Die Umsetzung der Luftreinhalte-Massnahmen des Kantons Thurgau ist auf Kurs. Dies zeigt der siebte Vollzugsbericht, von dem der Regierungsrat Kenntnis genommen hat. Per Ende 2012 befinden sich noch 18 Massnahmen in Bearbeitung. Insgesamt sechs sind bereits abgeschlossen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat über mehrere Anträge entschieden.

Die Umsetzung der Luftreinhalte-Massnahmen des Kantons Thurgau ist auf Kurs. (Bild: Oliver Mohr/pixelio.de)

Die Umsetzung der Luftreinhalte-Massnahmen des Kantons Thurgau ist auf Kurs. (Bild: Oliver Mohr/pixelio.de)

Die energietechnische Sanierung öffentlicher Gebäude weist für 2012 eine erhebliche Einsparung aus. Eingespart wurden knapp 55’000 Liter Heizöl, was rund 164 Tonnen Kohlendioxid entspricht. Gleichzeitig wurden durch Energiemassnahmen, die für die Luftreinhaltung relevant sind, insgesamt 8,4 Millionen Liter Heizöläquivalente eingespart. Davon gehen rund 1,6 Millionen Liter auf die Substitution durch Holzfeuerungen und rund 4 Millionen Liter auf Effizienzmassnahmen ohne Zusatzemissionen zurück. Wenn die Energiestrategie 2015 des Bundes Realität wird, seien neben allen Effizienzmassnahmen aus Sicht der Lufthygiene vor allem die Solarenergie, die Windkraft sowie die Geothermie zu fördern, wird im Bericht festgehalten.

Der Regierungsrat hat das Generalsekretariat des Departements für Bau und Umwelt beauftragt, das Konzept für den Umgang mit Solarstromanlagen auf kantonal benutzten Gebäuden fertig zu stellen und bis Mitte 2013 zum Entscheid vorzulegen. Zum gleichen Zeitpunkt soll die Abteilung Energie abklären, wie das Reporting für die C02-Bilanz optimiert werden kann.

Das Tiefbauamt wird beauftragt, ein Konzept für den Langsamverkehr zu erstellen und unter Einbezug der Städte und Gemeinden diesen Bereich zu koordinieren. Für die Gesamtverkehrskoordination wird im Tiefbauamt im laufenden Jahr eine spezielle Stelle geschaffen. Über das Konzept Langsamverkehr will der Regierungsrat im Frühjahr 2015 beraten.

Unter der Leitung des Amtes für Umwelt soll eine ERFA-Gruppe «Beschaffung» ins Leben gerufen werden. Sie soll dazu beitragen, dass die wichtigsten kantonalen Beschaffungsstellen Erfahrungen bezüglich der Vorbildfunktion im ökologischen Bereich austauschen können.

Weiter vorangetrieben werden soll das Projekt «Errichtung eines Umwelt- Baustelleninspektorats für die Kontrolle von Baustellen». Daran beteiligt sind das Amt für Umwelt in Zusammenarbeit mit dem Verband Thurgauer Gemeinden und dem Baumeisterverband Thurgau. Im Jahr 2012 waren 23 von 45 kontrollierten Baumaschinen filterpflichtig. Insgesamt acht wurden wegen Fehlen des Partikelfilters beanstandet. Im Rahmen eines Umwelt-Baustellenispektorats sollen die Kontrollen intensiviert werden.

Für die künftige Planung und um das heutige Parkplatzangebot in den Zentren und Agglomerationsgemeinden zu erfassen, soll eine Parkplatzerhebung durchgeführt werden. Das Amt für Raumplanung wurde deshalb angewiesen, entsprechende Finanzmittel im Rahmen des Budgets 2014 einzuplanen.

Der Regierungsrat hatte den ersten und heute noch gültigen Massnahmenplan Luftreinhaltung mit rund 60 Massnahmen im Jahr 1993 beschlossen. Zur Überprüfung der damals beschlossenen Massnahmen und zur Ermittlung der Schwerpunkte der künftigen kantonalen Luftreinhaltepolitik hatte er im Jahr 2004 eine Projektgruppe eingesetzt. Auf der Grundlage des entsprechenden Berichts hatte der Regierungsrat im Jahr darauf über die «Luftreinhaltemassnahmen und Luftreinhaltepolitik des Kantons Thurgau bis 2015» entschieden und eine Reihe von zusätzlichen Massnahmen als Fortsetzung der Massnahmenplanung von 1993 beschlossen. Mit der Überwachung und Koordination des Vollzugs wurde das Generalsekretariat des Departements für Bau- und Umwelt beauftragt. Unter seiner Ägide wird jeweils ein jährlicher Bericht über den Stand der Umsetzung der Massnahmen ausgearbeitet.

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