/// Rubrik: Artikel

Seit einem halben Jahrhundert für Ostschweizer Anliegen einstehen

Kantonales – Die älteste regionale Regierungskonferenz der Schweiz hat sich zu ihrer 50. Jubiläumsveranstaltung in Davos getroffen.

Seit gut einem halben Jahrhundert strebt die Ostschweizer Regierungskonferenz an, die Wahrnehmung der Ostschweizer Kantone auf Bundesebene zu stärken. Die vielen grossen und kleinen Erfolge von Koordination und Interessenvertretung dürfen sich sehen lassen. «Stolz sind wir beispielsweise auf die Ansiedlung des Bundesverwaltungsgericht in St.Gallen, die gemeinsame Luftqualitätsüberwachung Ostluft oder den Anschluss der Ostschweiz ans Bahn-Hochgeschwindigkeitsnetz, nur um einige zu nennen», so der Thurgauer Regierungsrat und ORK-Präsident Jakob Stark. Vermehrte Beachtung müsse weiterhin der Positionierung des Begriffs «Ostschweiz» geschenkt werden.

Bereits an der ersten Sitzung am 12. Februar 1964 in Romanshorn stand der Verkehr im Mittelpunkt der Gespräche: Die Ostalpenbahn mit den beiden Projekten Tödi-Greina und Splügen sollten denn auch die Ostschweizer Regierungskonferenz 20 Jahre lang beschäftigen. Zu den Gründungskantonen Glarus, Appenzell I.Rh. und Appenzell A.Rh., St.Gallen, Graubünden und Thurgau stiess im Jahr 1974 formell der Kanton Schaffhausen zur ORK. An der 38. Plenarkonferenz im Jahr 2001 wurde der Kanton Zürich als assoziiertes Mitglied aufgenommen.

Expo Bodensee-Ostschweiz 2027
Regierungsrat Beni Würth (SG), Mitglied des politischen Steuerungsausschusses, infor-mierte die ORK über den neusten Stand der Expo-Aktivitäten. So wird 2013 ein Ideenwett-bewerb vorbereitet, der ein Jahr später durchgeführt werden soll. Die ORK steht nach wie vor dem Vorhaben der Expo 2027 positiv gegenüber.

Ostschweizer Interessen in Bern bündeln
Im vergangenen Jahr führte die ORK jeweils am ersten Montag der Session der eidgenös-sischen Räte in Bern einen Sessionsbesuch durch. Mit den gut besuchten Veranstaltungen konnten die Kontakte im letzten Jahr weiter ausgebaut und gestärkt werden. Im Durchschnitt nahmen 22 Ostschweizer Mitglieder von National- und Ständerat teil. Eine erfreulich hohe Zahl. Der Ostschweizer Regierungskonferenz ist der Austausch über laufende Parlamentsgeschäfte und über Themen mit Ostschweizer Bezug ein wichtiges Anliegen, dem auch in Zukunft verstärkt Rechnung getragen werden soll. Als Chance, Ostschweizer Anliegen in Bern offensiver zu vertreten, wird die geplante Zusammenarbeit mit der im November 2012 gegründeten Parlamentarischen Gruppe Ostschweiz gesehen.

Fortsetzung der Beteiligung am Interreg Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein»
Die Ostschweizer Kantone sowie das assoziierte Mitglied Zürich haben sich für ein weite-res Engagement am Interreg Programm «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» ausgespro-chen. Auch in der fünften Förderperiode von 2013-2020 wird die erfolgreiche grenzüber-schreitende Zusammenarbeit fortgeführt. Sowohl die weitere Mandatierung der Netzwerk-stelle Ostschweiz wie auch die Finanzierung wurden aufgegleist. Der ebenfalls am Interreg-Programmgebiet beteiligte Kanton Aargau trägt diese Entscheidungen mit.

Corporate Design der ORK
Die 50. Plenarkonferenz der Ostschweizer Kantonsregierungen verabschiedete ihr neues Erscheinungsbild. Das neue Corporate Design soll der Ostschweizer Regierungskonferenz künftig einen klaren Auftritt verschaffen und eine Wiedererkennbarkeit kreieren. Der Verabschiedung ging ein Wettbewerb für die Gestaltung eines Corporate Designs voraus.

Share Button

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.