/// Rubrik: Topaktuell

SP – Der alte Slogan wirkt weiterhin

Kreuzlingen – Viel gegenseitiges Lob, viel Dank und Anerkennung gab es an der Mitgliederversammlung der SP Kreuzlingen am vergangenen Dienstagabend zu hören. Präsident und Vorstandsmitglieder wurden einstimmig wiedergewählt. Einen Nachfolger für Vorstandsmitglied Doris Schneider gibt es vorerst nicht.

SP-Präsident Cyrill Huber überreichte den Schulbehördenmitgliedern Karen Kägi (l.), Gisela Theus und Christine Gräser (r.) Presente.(Bild: sb)

SP-Präsident Cyrill Huber überreichte den Schulbehördenmitgliedern Karen Kägi (l.), Gisela Theus und Christine Gräser (r.) Presente. (Bild: sb)

Mit den Worten «Gemeinsam sind wir stark» hatte die damalige Präsidentin Edith Wohlfender im vergangenen Jahr ihre letzte Mitgliederversammlung eröffnet. Worte, die auch weiterhin Gültigkeit haben, wie Präsident Cyrill Huber eingangs betonte. Egal ob Wahlhelfer oder Kandidatinnen im Schulbehördenwahlkampf, ob Vorstandsmitglieder oder SP-VertreterInnen in Gemeinde- und Stadtrat: sie bekamen Dank und Lob für ihre geleistete Arbeit zu hören.

Bericht des Präsidenten
In seinem Jahresbericht machte Huber klar, dass er das SP-Stadtgespräch weiterhin als probates Mittel zur politischen Information ansieht. Das Gespräch Ende November 2012 zum Thema «Bezahlbarer Wohnraum» sei Initialzündung für die Wohnbaugenossenschaft gewesen. Momentan sei die Interessengruppe auf 20 Personen angewachsen, man suche günstiges Bauland. Wird dieses gefunden, dann erfolge die definitive Gründung der Genossenschaft, kündigte Huber an. Ein Ziel der SP im kommenden Jahr werde es unter anderem sein, die Wohnbaugenossenschaft «politisch breit abzustützen».

Das nächste Stadtgespräch kommt Ende Mai. Das Thema lautet «Guten Tag Deutschland – Wie erleben uns eigentlich die deutschen Zuwanderer?». Auch der Boulevard wäre ein mögliches Sujet für ein weiteres Stadtgespräch, so der SP-Präsident.

Undurchdachter Aktivismus?
Gegenüber der Volksinitiative «Autofreier Boulevard» äusserte sich Huber skeptisch. So seien Ladenschliessungen zu befürchten, sogar Regressforderungen der Betroffenen seien denkbar. Die vom Stadtrat geplante Umsignalisation sei «unverständlich» gewesen. «Solange eine einheitliche Strategie des Gewerbes und der Detailisten fehlt, solange besteht kein Handlungsbedarf», sagte er und gab zu bedenken: «Wo rollt der Verkehr denn dann durch?»

Die Schulbehördenmitglieder Christine Gräser und Gisela Theus stellten jeweils eines der Projekte vor, welches sie im vergangenen Jahr besonders beschäftigte. Gräser gab Einblicke in die Arbeit der Projektgruppe für den islamischen Religionsunterricht weiter. Ein Projekt, das mittlerweile mit grossem Erfolg etabliert sei und welches sie weiterhin unterstützen will. Theus berichtete vom Projekt Begabtenförderung Musik Thurgau, welches mit Erfolg bekannter gemacht wurde, nachdem es zuvor «auf wackligen Beinen» gestanden hatte.

Ruedi Herzog lobte in seinem Fraktionsbericht die Technischen Betriebe Kreuzlingen (TBK). «Die Richtung stimmt», sagte er und lobte auch das Verwaltungspersonal: «Da wird gut geschafft.» Verbesserungspotential sieht Herzog in Kreuzlingen hinsichtlich des Verkehrs. Sehr kritisch steht die SP-Fraktion der städtischen Landpolitik gegenüber, hier fehle ein «Gesamtkonzept». Dafür stehe man hinter den Xentrums-Projekten. «Wichtig ist, dass es der breiten Bevölkerung was bringt», so Herzog. Für Investitionen sei die Stadt dank positiver Rechnungsabschlüsse gerüstet. Es dürfe aber nicht vergessen werden, dass dafür auch in der Vergangenheit «massiv verzichtet» wurde. Ein Beispiel hierfür sei der Nichtentscheid gewesen, in den Bären zu investieren.

Im Stadtrat habe er das Gefühl, dass Barbara Kern mit ihren Anliegen oftmals alleine da stehe. «Wir werden schauen, dass dort besser kooperiert wird», kündigte Herzog an. Im Gemeinderat wolle die Fraktion künftig «bissiger werden».

Gegen Jugendarbeitslosigkeit
Stadträtin Barbara Kern berichtete, wie die Xentrumsprojekte den Stadtrat an die Grenzen der Belastung gebracht hätten. «Der Bauboom ist ungebrochen», erklärte sie. Etwa drei von vier Sitzungen behandelten Bauvorlagen oder Zonenplanänderungen. Ein Anliegen, welches sie mit Erfolg durchsetzte, ist die Schaffung eines sogenannten «Jobcoaches». Eine Fachperson wird sich ab Juni speziell jungen Mensch zwischen 17 und 25 Jahren annehmen, die arbeitslos wurden oder ohne Ausbildung sind.

Mittagstisch auf Eis gelegt
Mit Erfolg konnte im vergangenen Jahr das Projekt «Mittagstisch» lanciert werden. Sozialhilfebezüger genossen drei Monate das Zmittag neben Arbeitenden, zudem konnten sie in Küche und Service Arbeitserfahrung sammeln. Dem Rest des Stadtrates erschien die Dauer zu kurz, die Zielorientierung falsch. «Schweren Herzens» musste Kern die Streichung hinnehmen. Die Stadträtin gibt aber die Hoffnung nicht auf, den Mittagstisch im Jahr 2014 weiterführen zu können (ausführlicher Bericht folgt).

Schliesslich waren noch Wahlen traktandiert. Präsident Cyrill Huber, der Vorstand und die Revisoren wurden einstimmig wiedergewählt. Rechnung 2012 und Budget 2013 genehmigten die Anwesenden ebenfalls einstimmig.

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