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Volksinitiative für einen autofreien Boulevard zustande gekommen

Kreuzlingen – Der Stadtrat hat festgestellt, dass die Initiative für einen autofreien Boulevard zustande gekommen ist. Er wird nun eine Botschaft zuhanden des Gemeinderates ausarbeiten. Nach dem Entscheid des Parlaments wird die Vorlage dem Volk zur Abstimmung unterbreitet. Der zeitliche Ablauf ist noch nicht festgelegt.

Waren mit ihrer Unterschriftenaktion erfolgreich: Jost Rüegg, Brigitta Engeli und Daniel Moos (v.l.). (Bild: sb)

Waren mit ihrer Unterschriftenaktion erfolgreich: Jost Rüegg, Brigitta Engeli und Daniel Moos (v.l.). (Bild: sb)

942 stimmberechtigte Kreuzlingerinnen und Kreuzlinger haben die Initiative für einen autofreien Boulevard unterschrieben. Stadtrat und Gemeinderat werden aufgefordert:

Auf dem Boulevard, vom Löwenplatz bis Helvetiaplatz, ein Motorfahrzeugverbot einzuführen. Es ist anzustreben, auch den öffentlichen Verkehr (Linienbusse) vom Boulevard fern zu halten. Zulieferer sollen zu festgelegten Zeiten morgens, während 2-4 Stunden ihre Waren anliefern können. Es sind Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen, den Boulevard attraktiv und anziehend zu gestalten und dadurch zu beleben.

Der autofreie Boulevard ist spätestens zwölf Monate nach Annahme dieser Volksinitiative umzusetzen.

Damit eine Initiative zustande kommt, müssen gemäss Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten Unterschriften von zehn Prozent der stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern gesammelt werden. Dieses Quorum liegt bei insgesamt 8392 stimmberechtigten Personen (Stand 30. April 2013) aktuell bei 840 Unterschriften. Eingereicht wurden 942 gültige Unterschriften. Das Initiativkomitee startete mit der Unterschriftensammlung am 15. Februar, sie endete am 14. Mai.

Der Stadtrat wird in einem ersten Schritt das Gespräch mit den Initianten suchen und anschliessend eine Botschaft zuhanden des Gemeinderates ausarbeiten. Das Volk wird anschliessend über die Vorlage entscheiden können. Der zeitliche Ablauf ist noch nicht definiert.

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