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Münsterlingen könnte Vorreiter werden

Münsterlingen – Den interessantesten Antrag in der Gemeindeversammlung in Münsterlingen am Dienstag stellte der ehemalige Gemeinderat Daniel Bruun. Seit Jahren stelle er fest, dass immer weniger Stimmbürger die Versammlungen besuchen, aus welchen Gründen auch immer. Von 1590 waren am Dienstag nur 89 anwesend, gerade mal 5,6 Prozent.

Gemeindeammann René Walther. (Bild: Thomas Martens)

Gemeindeammann René Walther. (Bild: Thomas Martens)

Allen solle deshalb künftig die Möglichkeit gegeben werden, «terminlich unabhängig» ihre Stimme abgeben zu können, so wie dies bereits bei kantonalen oder eidgenössischen Abstimmungen der Fall ist. 37 Stimmbürger befürworteten den Antrag, der den Gemeinderat auffordert, bis zur nächsten Gemeindeversammlung entsprechende Möglichkeiten wie Briefwahl oder ähnliches zu prüfen. 24 waren dagegen. Das Münsterlinger Beispiel könnte durchaus Schule machen, schliesslich gibt es in vielen Thurgauer Gemeinden eine ähnliche Entwicklung.

Einstimmig genehmigt wurden der Jahresbericht und  die Rechnung 2012 mit einem Überschuss von rund 236000 Franken, «mehr als erwartet», so  der Gemeindeammann René Walther. Handänderungen zweier grösserer Liegenschaften hätten unvorhergesehene Mehrerträge bei den Grundstücksgewinnsteuern erbracht.   «Zudem ist die Steuerkraft nach zwei Jahren Stagnation leicht gestiegen.» Zu Mehrausgaben führte unter anderem der Einsturz einer Raumdecke im Gemeindehaus. Nach einer fachmännischen Prüfung offenbarten sich Mängel in Decken und Dach, die bald behoben werden müssten. Rund 200000 Franken Rückstellungen wurden gebildet.
Ebenfalls ohne Gegenstimme abgesegnet wurde ein Kredit von 450000 Franken für die Renaturierung/Hochwasserschutz Rückhaltebecken Näggenberg, ein Kredit von 441000 Franken für die Sanierung der Werkleitungen im Westteil Alte Landstrasse (Scherzingen) und ein Kredit über 384000 Franken für die Erstellung der Trafostation Scheidweg.

Nicht ganz reibungslos
Diskussionen und acht Gegenstimmen gab es beim Traktandum «Kredit über 439000 Franken für die Sanierung und Erstellung eines Trottoires Seewiesenstrasse». Ein Einwohner bezweifelte die Sinnhaftigkeit des Trottoires in der Tempo 30-Zone. Gemeindeammann Walther entgegnete, dass der Gemeinderat die Notwendigkeit geprüft habe und dazu stehe.

Elf Gegenstimmen brachte der Gemeinderats-Antrag «Zonenplanänderung Hafefäld». Mehrere Stimmbürger stellten Zweck und Nutzen infrage, den Bau der bereits im Januar 2012 beschlossenen Steganlage mit Wellenbrecher weiter zu verfolgen. Walther verwies jedoch auf den Beschluss und will für die Gemeinde Planungssicherheit für das Gebiet am Seeufer.

Mit einem «rekordverdächtigen» Ergebnis schloss die Rechnung 2012 der Primarschulgemeinde Münsterlingen. Höhere Steuereinnahmen erbrachten ein Plus von knapp 628500 Franken, «und das, obwohl der Steuerfuss um drei Prozent gesenkt wurde», freute sich Präsidentin Andrea Epper. Bei drei Gegenstimmen wurde ein Projektierungskredit von 220000 Franken für die Schulraumerweiterung Scherzingen gesprochen.

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