Arbeit am Masterplan Mobilität
Konstanz – In einer zweitägigen Klausursitzung hat sich der Gemeinderat am 28. und 29. Juni mit Grundlagen zum Masterplan Mobilität beschäftigt.
(Bild: Petra Bork/pixelio.de)
Es ging um die Klärung von Verständnisfragen zu komplexen thematischen Zusammenhängen, um Hinweise und Anmerkungen sowie um ein Feedback zum bisher Erarbeiteten. Als wichtiger Teil des Verfahrens wurde die Klausursitzung bereits frühzeitig öffentlich kommuniziert. Beschlüsse wurden keine gefasst. Sie sollen Ende des Jahres erfolgen, wenn die endgültige Fassung des Masterplans in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung behandelt und diskutiert wird.
Zu Beginn der Klausursitzung ging Oberbürgermeister Uli Burchardt auf die Bedeutung des Masterplans ein: «Wir brauchen beides, sowohl die konkreten Einzelmassnahmen, die wir ja auch schon umsetzen, als auch einen übergeordneten Masterplan, der die Gesamtstadt und eine langfristige Perspektive im Blick hat. Ohne Masterplan würden wir über eine Flickschusterei nicht hinauskommen.»
Ziele und Leitlinien
Bei der Klausursitzung erläuterte die Verkehrsplanerin Gisela Stete vom beauftragten Planungsbüro Steteplanung aus Darmstadt den aktuellen Sachstand im Prozess der Erarbeitung des Masterplans, in den auch die Ergebnisse der Bürgerforen eingeflossen sind. Sie stellte klar, dass das vorgelegte Diskussionspapier nicht der Masterplan ist. Vorgestellt und diskutiert wurden bei der Arbeitssitzung die Ziele und Leitlinien des Masterplans sowie Handlungskonzepte für zehn Handlungsfelder mit einer Vielzahl von Einzelthemen.
Die Aufgabe der Ziele ist es, eine Verständigung darüber zu erlangen, wohin sich Konstanz bis zum Jahr 2020 und darüber hinaus im Bereich Mobilität entwickeln soll. Die Definition von Zielen und die Verständigung darüber ist die Voraussetzung für gestaltendes politisches Handeln und Entscheiden. Insofern bildete die Klausursitzung eine wichtige Grundlage für die vorgesehene Behandlung des Masterplans im Gemeinderat und die verkehrsbezogenen zukünftigen Projekte.
Kritik ist verfehlt
«Es liegt in der Natur der Sache, dass wir uns in diesem Stadium der Diskussion und des Arbeitsprozesses schwerpunktmässig noch nicht auf der Ebene der Einzelmassnahmen bewegen. Wir benötigen zuerst die Ziele und Handlungsfelder, um dann die Einzelmassnahmen ableiten zu können», erklärte Bürgermeister Kurt Werner. «Insofern ist auch Kritik, dass das erarbeitete Diskussionspapier zu unkonkret sei, verfehlt. Sie geht an der Sache und am jetzigen Stand des Verfahrens vorbei.» Er wies darauf hin, dass das Baudezernat 38 Direktprojekte aus dem Masterplan-Prozess bereits parallel zu seiner Erarbeitung auf den Weg gebracht hat. Einige sind schon abgeschlossen, andere befinden sich in der Umsetzung.
Die Ziele und Leitlinien bilden die Grundlage für den nächsten Schritt, die Erarbeitung der verkehrsmittelbezogenen Einzelkonzepte, bei denen es um die Verkehrsführung Innenstadt, das Busliniennetz, das Radverkehrsnetz, das Fusswegenetz Innenstadt, das Parkraumkonzept für den Kfz-Verkehr sowie das Parkierungskonzept Radverkehr geht. Diese Einzelkonzepte werden gegenwärtig erarbeitet und im November bei der Diskussion des kompletten Masterplans vorgestellt.
