Kantonaler Kampf gegen das Littering

Frauenfeld – Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Projekt «Anti-Littering-Konzept Thurgau 2014-2016» genehmigt. Damit wird die Anti-Littering-Kampagne aus den Jahren 2009 bis 2012 fortgesetzt, verbreitert und vertieft. Mit präventiven, partizipativen und repressiven Massnahmen soll wirkungsvoll gegen Littering vorgegangen werden.

(Bild: sb)

In den Regierungsrichtlinien 2012 bis 2016 ist der Kampf gegen das Littering wie folgt festgehalten: «Der Kanton bekämpft das Littering energisch durch Erarbeitung einer Mehrfachstrategie (Information, Schulung, Repression, Sauberhaltungsmassnahmen).» Dieses Ziel war die Folge der Zwischenbilanz der ersten Anti-Littering-Kampagne aus den Jahren 2009 bis 2012. Diese ergab, dass einerseits nach wie vor Handlungsbedarf besteht und andererseits das Littering-Problem aus verschiedenen Richtungen angegangen werden muss, zumal die durch das Littering verursachten Reinigungskosten im Kanton Thurgau auf fünf bis sieben Millionen Franken geschätzt werden.

In der Folge erarbeitete das Amt für Umwelt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Volksschule, der Kantonspolizei, dem Verband Thurgauer Gemeinden und dem Verband Thurgauer Landwirtschaft das nun vom Regierungsrat genehmigte Konzept. Die geplanten Aktivitäten umfassen Massnahmen in den Bereichen Prävention und Partizipation, Repression, Unterstützung und Vernetzung sowie Sauberhaltung. Die Kosten betragen in den Jahren 2014 und 2015 je 78 000 Franken und im Jahr 2016 68 000 Franken.

Drei Massnahmen geplant
Im Bereich Prävention und Partizipation sind drei Massnahmen geplant. Mit einem «Stop-(L)it-Wettbewerb» soll die Bevölkerung sensibilisiert sowie Bewusstsein und Eigenverantwortung geschaffen werden. Bereits vorhandenes Kampagnenmaterial soll genutzt und verbreitet werden und in Zusammenarbeit mit Hochschulen sollen Anti-Littering-Ansätze untersucht und praxistaugliche Massnahmen erarbeitet werden.

Repressionsmassnahmen sind ein weiteres Element des Massnahmen-Katalogs gegen das Littering. So soll die Präsenz an Littering-Hotspots und die Erteilung von Bussen weitergeführt werden. Zudem werden die Bussenpraxis und der Bussenkatalog überprüft. Die Wirkung einer möglichen Bussenerhöhung wird untersucht. Information und Kommunikation werden insofern verstärkt, als sowohl das Littering-Verbot als auch das Ahnden von Littering in der Bevölkerung stärker bekannt gemacht werden soll.

Jährliches Forum
Ein jährliches Anti-Littering-Forum ist Teil des Bereichs Unterstützung und Vernetzung. Es dient als Plattform für die Weitergabe von Informationen des Kantons und der Gemeinden. Im Weiteren werden Vollzugshilfsmittel für die Gemeinden beispielsweise für Veranstaltungen rund um das Thema Littering erarbeitet. Die sogenannte Anti-Littering-Toolbox – ein Resultat der ersten Anti-Littering-Kampagne – wird weiter entwickelt und optimiert. Sie stellt Werkzeuge für Massnahmen gegen das Littering zur Verfügung.

Drei weitere Themen werden im Bereich Sauberhaltung bearbeitet. So sollen die Kosten ermittelt werden, die sich aus dem Littering ergeben und daraus soll ein verursachergerechtes Modell zur Finanzierung dieser Kosten entwickelt werden. Ausserdem wird geprüft, ob ein gebührenfreier Littering-Sack zur Verfügung gestellt werden soll. Dieser könnte beispielsweise an Schulen, Vereine oder Landwirte abgegeben werden, die Reinigungsaktionen durchführen.