/// Rubrik: Topaktuell

Zulassungsstopp für Ärztinnen und Ärzte wieder eingeführt

Frauenfeld – Der Regierungsrat des Kantons Thurgau setzt die Zulassungsbeschränkung für Ärztinnen und Ärzte, die zulasten der obligatorischen Krankenversicherung Leistungen erbringen, auf den 1. September 2013 wieder in Kraft. Dies nachdem das Bundesparlament die Wiedereinführung der bedarfsabhängigen Zulassung per 1. Juli 2013 beschlossen hat.

Im Kanton Thurgau gibt es bald wieder einen Zulassungsstopp für Ärzte. (Bild: Archiv)

Im Kanton Thurgau gibt es bald wieder einen Zulassungsstopp für Ärzte. (Bild: Archiv)

Angesichts der starken Zunahme der Zulassungen zur selbständigen Berufsausübung erachtet es der Regierungsrat als gerechtfertigt, den Zulassungsstopp wieder einzuführen. Dabei soll jedoch der grosse Handlungsspielraum, der den Kantonen bei der Umsetzung belassen wird, im Interesse der Versorgungslage genutzt werden. Die Wiedereinführung lasse sich auch deshalb rechtfertigen, weil Ärztinnen und Ärzte, die während mindestens drei Jahren an einer schweizerischen Weiterbildungsstelle tätig waren, von der Zulassungsbeschränkung nicht betroffen sind.

Der Kanton Thurgau hat gegenüber dem Zulassungsstopp immer eine kritische Haltung eingenommen und ihn jeweils pragmatisch umgesetzt. Insbesondere hat er den gesetzlichen Spielraum zur Erteilung von Ausnahmebewilligungen unter Berücksichtigung der Versorgungslage stets genutzt. Nach neunjähriger Erfahrung mit dem Instrument des Zulassungsstopps sieht sich der Kanton Thurgau in seiner Kritik bestärkt. In all den Jahren konnte der Beweis nicht erbracht werden, dass sich der Zulassungsstopp im erhofften Ausmass positiv auf die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen ausgewirkt hat. Zumindest auf die Entwicklung der Zahl der tatsächlich zulasten der obligatorischen Krankenversicherung abrechnenden Ärztinnen und Ärzte scheint sich der Zulassungsstopp nur sehr beschränkt ausgewirkt zu haben.

Dennoch erachtet es der Regierungsrat als zweckmässig, den Zulassungsstopp wieder einzuführen. Allerdings verzichtet er auf den Einbezug der Spitäler in die Zulassungsbeschränkung und er gibt dem Departement für Finanzen und Soziales die Kompetenz, mit Rücksicht auf die Versorgungslage von den Höchstzahlen gemäss der entsprechenden Verordnung abzuweichen, also in den jeweiligen Fachbereichen die festgesetzte Kantonsquote zu überschreiten. Dies erlaubt es weiterhin, eine bedarfsgerechte ärztliche Versorgung sicherzustellen und regionale Bedürfnisse zu berücksichtigen.

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