SVP-Parlamentarier zur Herbstsession

Kreuzlingen – Rund 25 Personen nutzten am Mittwochabend die Gelegenheit, sich im Schützenhaus Fohrenhölzli von zwei erfolgreichen SVP-Politikern, Nationalrat Hansjörg Walter und Ständerat Roland Eberle, über die Geschäfte der abgeschlossenen Herbstsession informieren zu lassen.

Vor dem Waffenschrank (v.r.): Ständerat Roland Eberle, Moderator Erwin Imhof und NR Hansjörg Walter. (Bild: sb)

Insgesamt 347 Mal hatten die Parlamentarier an der diesjährigen Herbstsession vom 9. bis 27. September abgestimmt, teilte SVP-Bezirkspräsident und Moderator Erwin Imhof den Anwesenden mit. Die Beschaffung der Kampfflugzeuge Gripen war dabei eines der Hauptthemen der ersten Woche gewesen und hatte jeweils ein deutliches Ja in beiden Kammern erhalten (27 zu 17
bzw. 113 zu 68). «Wenn wir eine Armee wollen, dann brauchen wir auch eine Luftwaffe», verdeutlichte Nationalrat Hansjörg Walter. «Ohne sie genügt die Verteidigung nicht.» Auch die Überwachung des Luftraumes profitiere von der Anschaffung der modernen, und kosteneffektivsten Flieger. «Ein Haus ohne Dach stellt nur bei schönem Wetter kein Problem dar», hieb Ständerat Roland Eberle in die gleiche Kerbe. Ein Land ohne Luftwaffe sei schlecht versichert.

Im Verlauf der gut 90-minütigen Veranstaltung wurden weitere Themen von nationaler Bedeutung angesprochen. Die Anwesenden erhielten interessante Einblicke in das Prozedere im Parlament und konnten Fragen stellen.

Kreuzlinger Themen
Zum für die Region speziell bedeutsamen Geschäft, dem Rüstungsprogramm 2013, hatte der Nationalrat mit 122 zu 47 Stimmen seine Zustimmung gegeben. Das Programm beinhaltet die Beschaffung von 130 geschützten Mannschaftstransportern von der Kreuzlinger MOWAG. Kosten: 222 Millionen Franken. «Da haben wir Druck gemacht. Wir brauchen diese Fahrzeuge», verdeutlichte Nationalrat Walter. Alle Thurgauer Parlamentarier egal welcher Couleur hätten dem Geschäft zugestimmt. «Wir sind froh, dass das Geschäft durchgekommen ist, schon wegen der Arbeitsplätze», stimmte Ständerat Eberle zu.

Einen Teilerfolg habe man bei der Revision des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen erzielt, so Ständerat Eberle. Vom Lärm der Güterwaggons geplagte Anwohner, nicht nur in der Region Kreuzlingen, dürften den Fortgang mit Interesse beachten: Neben Aussenmassnahmen wie Lärmwänden geht es auch an die Fahrzeuge selbst. Bis 2020 müssen lärmige Wagen von den Schienen verschwinden. Das gilt auch für solche aus dem Ausland, konnte Eberle eine Frage aus dem Publikum beantworten.

Zum Vorstoss über die Erleichterung des Exportes von Kriegsmaterial auch in Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden, sagte Eberle: «Es geht ja nicht nur um Waffen.» Auch Informatik oder Schutztransporter würden darunter fallen. Die einheimische Rüstungsindustrie dürfe nicht benachteiligt werden.

Zur Verteuerung der Autobahnvignette gebe es keine Neuigkeiten, beantwortete Eberle eine Frage. Er befürworte die Erhöhung. «Wenn die Millionen nicht kommen, wird die BTS hinten angestellt.»