Mobilfunkantenne sorgt für Kritik

Kreuzlingen – Der Verein «Strahlungsfreies Kreuzlingen» wendet sich in einer Stellungnahme gegen eine geplante Mobilfunkantenne auf dem Dach des Einkaufszentrums «ceha!». Gleichzeitig gerät die Kreuzlinger Bauverwaltung ins Visier.

Eine Fotomontage zeigt die geplante Antenne. (Bild: zvg)

Am 11. Oktober veröffentlichte die Stadt Kreuzlingen in der KreuzlingerZeitung das Baugesuch der Swisscom AG, an der Hauptstrasse 63 («ceha!») eine Mobilfunkanlage erstellen zu wollen. Dies rief umgehend den Verein «Strahlungsfreies Kreuzlingen» auf den Plan. Präsident Stefan Zbornik kritisiert in einer Medienmitteilung die Kreuzlinger Bauverwaltung, das Baugesuch «wieder mitten in der Ferienzeit publiziert» zu haben. Es liege der Verdacht nahe, dass der Publikationstermin des brisanten Bauvorhabens bewusst so gelegt wurde, um möglichst wenig Aufsehen zu erregen. Der Verdacht werde dadurch gestärkt, dass der Stadt das betreffende Baugesuch bereits seit Juni vorliegt.

Prüfung durch den Kanton
Zbornik schreibt von einer «Behördenunsitte, die leider landesweit zu beobachten ist und wenig Vertrauen in der Bevölkerung bewirkt». Stadtrat Michael Dörflinger hingegen spricht auf Anfrage von «üblichen organisatorischen Abläufen». Die Swisscom habe das Gesuch im Sommer bei der Bauverwaltung Kreuzlingen eingereicht. Bei der Stadt, wie auch bei allen anderen Thurgauer Gemeinden, habe niemand die Kompetenz, ein Antennengesuch fachlich beurteilen können. Beim Kanton gebe es aber eine solche Fachstelle, wohin dann auch die Unterlagen gingen und geprüft wurden. «Die Prüfung hat einige Wochen gedauert», so Dörflinger. Nachdem es wieder retourniert wurde, sei die Publikation sofort veranlasst worden.

Das Einkaufszentrum «ceha!» gehört der Immobilienfirma von Kantonsrat Hermann Hess. «Will er mit dem lukrativen Mietvertrag für die Mobilfunkanlage die bekanntlich wenig rosige Ertragslage seiner Liegenschaft verbessern?», fragt Zbornik durchaus provokant. Auf jeden Fall geschehe dies auf Kosten der betroffenen Nachbarschaft, deren Häuser an Wert verlören und deren Gesundheit gefährdet werde. Hermann Hess entgegnet auf Anfrage, dass das «ceha!» in der Gewerbezone liege und der Anteil der Antennenmiete an der Gesamtmiete nur 0,75 Prozent betrage.

Nachdem die Swisscom seit 2005 ziemlich erfolglos versuche, im Dammstrassenquartier einen Antennenmast zu bauen, habe sie jetzt dank Kantonsrat Hess einen neuen Standort im Stadtzentrum gefunden. Doch nicht nur dem Geschäftsmann gibt Zbornik die Schuld dafür, auch die Stadt habe gehörigen Anteil daran:  «Hätte der Stadtrat – wie vom Gemeinderat beauftragt – die begonnenen Arbeiten am Antennenreglement fortgesetzt, wäre man heute in der Lage, derart leistungsstarke Antennenmasten aus Wohngebieten zu verbannen und stattdessen nur noch bewilligungsfreie Kleinstantennen zuzulassen.» Eine solche befinde sich bereits im «ceha!».
Der Verein erwartet jetzt, dass der Stadtrat – wie vom Gemeinderat vorgegeben – eine sichernde Planungszone errichtet, das Baugesuch der Swisscom solange sistiert, den Entwurf des Antennenreglements zielstrebig überarbeitet und vom Kanton genehmigen lässt.

Verein hatte interveniert
Eine flächendeckende Planungszone mit dem Zweck der Standortplanung von Mobilfunkantennen habe die Stadt Kreuzlingen gemäss Stadtrat Dörflinger bereits einmal für die mögliche Maximaldauer von drei Jahren erlassen gehabt. «Ein neuerlicher Erlass ist deshalb nicht zulässig.» Das Resultat aus der damaligen ausführlichen Planung, ein griffiges Reglement für die Standortevaluation, habe der Gemeinderat nicht bewilligt, nicht zuletzt auch auf Intervention des Vereins «Strahlungfreies Kreuzlingen».

Und Dörflinger legt nach: «Wie aus dessen aktuellen Medienmitteilung hervorgeht, will der Verein anscheinend, dass die Stadt gar keine Antennen mehr bewilligt, sondern nur noch Antennen dulden muss, die ohne Bewilligung erstellt werden dürfen.» Diesen Wunsch hätte das Reglement nicht erfüllen können und es entspreche auch nicht den gesetzlichen Möglichkeiten einer Kommune.

Einsprachen möglich
Viele Wohnhäuser, aber auch Schulen und Kindergärten im ganzen Bodan-Quartier würden Stefan Zbornik zufolge durch den leistungsstarken Antennenmast (über 5000 Watt) bestrahlt werden. Der Verein weist darauf hin, dass sich neben den direkt betroffenen Anwohnern und Liegenschaftenbesitzern bis spätestens 4. November auch alle Personen, die lediglich im Stadtzentrum arbeiten, mit Einsprachen gegen das Bauvorhaben wehren können. Insbesondere hätten auch Eltern von betroffenen Schülern und Kindergärtnern die Möglichkeit, Einsprachen zu tätigen.