/// Rubrik: Stadtleben

Alle pro Xentrum beim Stadtgespräch

Kreuzlingen – Marcel Bühler referierte am Dienstagabend am SP-Stadtgespräch. Der Ökonom sprach sich allgemein gegen eine «Sparhysterie» neoliberaler Kreise aus. Für Kreuzlingen befindet er: Die Xentrums-Grossprojekte können und sollen wir uns leisten.

Marcel Bühler. (Bild: sb)

Marcel Bühler. (Bild: sb)

Die SP ist bekanntlich die einzige Fraktion im Gemeinderat, welche die Xentrums-Grossprojekte (Schwimmhalle, Stadthaus mit Tiefgarage und Park, Bushof) ohne wenn und aber unterstützt. Warum der Finanzkonsens gut und richtig ist, wollten am Stadtgespräch dann aber nicht nur Genossen, sondern auch Gemeinderäte anderer Fraktionen wie André Troll und Thomas Leuch (FDP/EVP) wissen. 14 Personen durfte SP-Präsident Cyrill Huber begrüssen.

In seinem Referat gab Marcel Bühler, Wirtschaftslehrer und ehemaliges Mitglied des TKB-Bankrates, zunächst einen Überblick über die Finanz- und Schuldenkrise. Anhand von Statistiken machte er deutlich, warum es falsch ist, die prekäre Situation im Euroraum mit Schweizer Zuständen zu vergleichen. «Das ist Populismus», beschied Bühler.

Schulden machen generell üblich
Im zweiten Teil erklärte der Fachmann die Vor- aber auch Nachteile des «generell üblichen» Systems, Staatsschulden zu machen. Auf der einen Seite ermöglichten diese etwa staatliche Investitionen, auf der anderen Seite würden unter anderem Handlungsmöglichkeiten des Staats durch steigende Zinskosten eingeschränkt. Wie aber Schulden wieder wegbekommen? «Entweder durch steuerliche Mehreinnahmen oder Leistungsabbau», verdeutlichte Bühler das sich aus den Schulden heraus ergebende Konfliktpotential. Klar, dass der SP-Mann Letzteres verurteilt.

Im dritten Teil schlug er über die Finanzsituation von Bund und Kantonen den Bogen zu Kreuzlingen. «Wer behauptet, der Staat verlange immer mehr, liegt falsch», erklärte er mit Blick auf den internationalen Vergleich der Fiskalquote. Während der Kanton aber strukturelle Probleme habe und die Investitionen zurückfahre, «hat Kreuzlingen überhaupt kein Finanzproblem, aber verklöpft auch nichts.» Bühler lobte, dass die Stadt zudem «einen sehr günstigen und effizienten Service Public» habe. Anhand von Budgets und Finanzplan erklärte er, wie die Ausgaben fürs Xentrum durch moderate Steuererhöhungen (vier Prozent) relativ problemlos zu stemmen sind.

Sein Fazit abschliessend: «Uns geht es gut. Wir können uns das alles leisten.» Sparwahn sowie «Steuersenkungspopulismus» müsse man entgegentreten, denn: «Die Projekte werden die Stadt enorm aufwerten und einen echten Mehrwert bieten.»

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