Mass halten mit der Autobahnvignette
Mass halten wurde kürzlich in zwei eidgenössischen Volksabstimmungen gegen die Zersiedlung befürwortet. Eine wichtige Ursache für die Zersiedlung ist der Motorfahrzeugverkehr. Ein Drittel der Siedlungsfläche ist mit Parkplätzen und Strassen verbaut. Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz, Sektion Thurgau, nimmt Stelung.
(Bild: KreuzlingerZeitung)
Die meisten, kantonalen Strassenbauprojekte und ihre Finanzierung sind stark umstritten. Wiederholt wurden in Volksabstimmungen neue Autostrassen abgelehnt oder knapp befürwortet, höhere Motorfahrzeugsteuern jedoch verweigert. Bei Nationalstrassen befiehlt der Bund, aber er zahlt sie auch. Wen wundert unter diesen Umständen, dass die Kantone 400 Kilometer ihrer Strassen mit dem grössten Verkehr an den Bund abschieben wollen?
Das verlängert das Nationalstrassennetz zusammen mit den letzten, schon bewilligten 100 Kilometern um happige 25 Prozent. Insgesamt sind es dann 2300 Kilometer, von denen ein Teil auf bis zu zehn Fahrspuren aus- oder neugebaut wird. Der Bundesrat schätzt in seiner Botschaft für den Netzbeschluss die Baukosten für die 65 neuen Nationalstrassenprojeke, welche heute die Kantone planen, auf bis zu zehn Milliarden Franken. Hinzu kommen die Kosten für Betrieb, Unterhalt und in ein paar Jahrzehnten die Sanierungen. Auf über 100 Milliarden Franken schätzen Experten allein die Baukosten für alle National- und Kantonsstrassenprojekte in der Planung. Soll trotz dem hohen Landverbrauch und den unvermindert hohen Folgeschäden des motorisierten Strassenverkehrs so viel Geld wie bisher für neue Autostrassen geopfert werden?
Die Kosten der Strassen werden zu einem grossen Teil aus den umstrittenen, jährlichen Pauschalsteuern für jedes Motorfahrzeug und für die Autobahnvignette finanziert. Diese Pauschalsteuern sollten durch lenkungswirksame und verursachergerechte Abgaben ersetzt werden, um die Staus und die gefahrenen Kilometer zu vermindern. Zwei Drittel der höheren Erträge aus der Vignette will der Bund für neue Autostrassen ausgeben. Das verzögert Gesamtverkehrskonzepte wie die Agglomerationsprogramme, welche den Motorfahrzeugverkehr vermindern, verlagern und verträglicher machen. Warum nicht auch bei den Autofahrten und beim Strassenbau Mass halten? Der VCS engagiert sich dafür seit über 30 Jahren und empfiehlt, gegen die teurere Autobahnvignette zu stimmen.
Weitere Informationen: www.vcs-tg.ch und www.verkehrsclub.ch
