/// Rubrik: Topaktuell

Die Finanzlage der Thurgauer Gemeinden hält sich gut

Frauenfeld – Die Finanzlage der Politischen Gemeinden des Kantons Thurgau ist nach wie vor gesund. Der finanzielle Spielraum für Investitionen ist jedoch seit zwei Jahren etwas enger. Dies geht aus der soeben erschienenen Statistischen Mitteilung «Gemeindefinanzkennzahlen 2012, Finanzausgleich Politische Gemeinden 2013» hervor.

(Symbolbild: archiv)

(Symbolbild: archiv)

Die Rechnungsabschlüsse der Thurgauer Gemeinden fielen auch im Jahr 2012 überwiegend gut aus. Seit zwei Jahren überschreiten die Gemeinden bei den offiziellen Finanzkennzahlen aber immer öfter die Grenzwerte. 50 der 80 Thurgauer Gemeinden verpassten die angestrebte Bandbreite zumindest einmal. Dies sind fünf Gemeinden mehr als im Vorjahr. Keine Gemeinde verfehlte allerdings mehr als drei Mal die Richtwerte; sechs Gemeinden schnitten bei drei Kennzahlen ungenügend ab. Bis 2011 hatte noch jede zweite Gemeinde bei allen Kennzahlen im mittleren oder guten Bereich gelegen. Im schweizweiten Vergleich gehört der Thurgau bei den meisten Kennzahlen zu den Kantonen mit den besten Gemeindeergebnissen.

Keine Veränderung beim Eigenkapital
Die Thurgauer Gemeinden sind reichlich mit Eigenkapital ausgestattet. Im Durchschnitt verfügten sie im Jahr 2012 über eigene Mittel im Umfang von rund 60 Steuerprozenten, was dem Vorjahreswert entspricht. Bei 51 der 80 Thurgauer Gemeinden war die Eigenkapitalausstattung mit 30 bis 100 Steuerprozenten ideal oder hoch. 15 Gemeinden verfügten sogar über ein sehr hohes Eigenkapitalpolster von mehr als 100 Steuerprozenten.

Finanzieller Spielraum für Investitionen enger
Die Investitionsaktivität der Thurgauer Gemeinden war – wie in den Vorjahren – mittelstark. Der Anteil der Bruttoinvestitionen an den konsolidierten Ausgaben (=Investitionsanteil) sank geringfügig von 16,6 Prozent (2011) auf 16,1 Prozent (2012). Allerdings gab es gegenüber dem Vorjahr mehr Gemeinden, die entweder schwach oder kräftig investierten und folglich den mittleren Bereich verliessen.

Seit zwei Jahren können die Thurgauer Gemeinden ihre Investitionen im Schnitt nicht mehr vollumfänglich durch selbst erwirtschaftete Mittel finanzieren. Dies ist aus dem Selbstfinanzierungsgrad ersichtlich, der 2011 erstmals seit mindestens zehn Jahren unter die 100-Prozent-Marke fiel. Mit 86 Prozent lag er 2012 aber nur leicht tiefer als 2011 (89 Prozent) und bleibt in einem volkswirtschaftlich vertretbaren Bereich – umso mehr, als die Thurgauer Gemeinden bezüglich Nettovermögen gut dastehen.

Der finanzielle Spielraum blieb genauso gross wie im Vorjahr. Der Selbstfinanzierungsanteil, der dies anzeigt, büsste allerdings bereits vor zwei Jahren ein und zwar von 17 Prozent (2010) auf 12 Prozent (2011), wo er auch 2012 stehen blieb. Dies deutet immer noch auf eine mittlere Investitionskraft der Gemeinden hin. Erst unter 10 Prozent wird von einer schwachen Investitionskraft gesprochen. Dies traf 2012 auf 30 Gemeinden zu.

Nettovermögen schrumpft
Die Thurgauer Gemeinden verfügten im Jahr 2012 im Durchschnitt über ein Nettovermögen von 262 Franken pro Einwohnerin und Einwohner. Dies sind über 50 Franken weniger als im Vorjahr. Bis 2007 verzeichneten die Gemeinden noch eine Pro-Kopf-Nettoschuld, anschliessend konnte sie im Gemeindeschnitt ein Nettovermögen ausweisen. Dieses erreichte 2010 seinen Höchststand (323 Franken pro Kopf). 2012 konnten 44 Gemeinden (wie im Vorjahr) ein Nettovermögen vermerken. Für weitere 21 Gemeinden war die Situation mit einer Pro-Kopf-Nettoschuld unter 1000 Franken problemlos. Über der 5000-Franken-Marke, ab der die Verschuldung als kaum tragbar eingestuft wird, lag keine Gemeinde.

Höhere Sozialhilfebeiträge
Im Rahmen des Finanzausgleichs Kanton – Politische Gemeinden wurden 2013 18,3 Millionen Franken an finanzschwache und stark belastete Gemeinden ausgerichtet. Das sind 0,6 Millionen Franken oder 3,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Insgesamt profitierten im Finanzausgleich 47 Gemeinden, eine mehr als im Vorjahr. Gegenüber 2012 sind vor allem mehr Gelder für überdurchschnittliche Sozialhilfeaufwendungen ausgeschüttet worden (+17 Prozent) Der Betrag für Sozialhilfe (3,3 Mio. Franken) steht im Finanzausgleich volumenmässig aber nach dem Lastenausgleich für Bevölkerungsdichte. Die stärkste Ausgleichskomponente ist die Anhebung finanzschwächerer Gemeinden auf die finanzielle Mindestausstattung. Mit 9,7 Millionen Franken liegt diese um 4,2 Prozent höher als im Vorjahr.

Die Finanzierung erfolgte zum einen durch einen Kantonsbeitrag von 15,1 Millionen Franken (+3,8 Prozent mehr als im Vorjahr) und zum anderen durch eine Abschöpfung bei finanzstarken Gemeinden, deren Steuerkraft pro Einwohnerin und Einwohner über dem Durchschnitt aller Gemeinden liegt. Der bei den Gemeinden abgeschöpfte Beitrag ist mit 3,3 Millionen Franken nahezu gleich geblieben (+0,2 Prozent). Die Abschöpfung betraf 17 Gemeinden, zwei weniger als im Vorjahr.

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