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Planung von BTS/OLS kommt programmgemäss voran

Frauenfeld – Rund ein Jahr nach den ersten Informationsveranstaltungen hat das Departement für Bau und Umwelt in den letzten Tagen die Raumplanungskommission des Grossen Rates, alle von BTS und OLS tangierten Städte und Gemeinden sowie alle interessierten Verbände erneut über den Stand der Planung und Projektierung der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und der Oberlandstrasse (OLS) informiert.

Gegen BTS/OLS gibt es viel Widerstand in der Thurgauer Bevölkerung. (Bild: Archiv)

Gegen BTS/OLS gibt es viel Widerstand in der Thurgauer Bevölkerung. (Bild: Archiv)

Die politischen Rahmenbedingungen werden aktuell auf nationaler Ebene gesetzt. Damit die BTS wie vorgesehen an den Bund übergehen kann, muss zuerst der Bundes-Netzbeschluss in Kraft gesetzt werden. Mit ihm sollen 370 Kilometer heutiger Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden, darunter die Verbindung von Arbon nach Bonau als neue N23.

Derzeit ist der Netzbeschluss, obwohl vom National- und Ständerat genehmigt, auf Eis gelegt. Seine Inkraftsetzung war mit der Vignetten-Preiserhöhung verknüpft, welche das Schweizer Stimmvolk Ende November 2013 abgelehnt hat. Die Bau- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK fordert nun, den Netzbeschluss sofort in Kraft zu setzen. Finanziert werden sollen die neuen Nationalstrassen aus dem geplanten Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF.

Verzögerung möglich
Eine Verzögerung der Inkraftsetzung des Netzbeschlusses bis 1. Januar 2016 hätte keine unmittelbaren Auswirkungen auf die BTS-OLS-Planung. Wie vor einem Jahr angekündigt, wird 2014 das «Generelle Projekt» für die erste Etappe der BTS von Arbon-West bis Amriswil-West fertiggestellt. 2015 wird ein Vorprojekt für die OLS erstellt, auf dessen Basis auch eine neue Finanzierungsvorlage für die OLS ausgearbeitet werden kann. Sollte sich jedoch der Bundes-Netzbeschluss über das Jahr 2015 hinaus verzögern, ist auch im Projekt BTS-OLS mit einer Verzögerung von bis zu fünf Jahren zu rechnen.

Nebst diesem nationalen Kontext standen die vier Teilprojekte BTS, OLS, Raumentwicklung BTS/OLS und Rückbau Staats- und Gemeindestrassen im Fokus. Die Arbeiten kommen programmgemäss und gut voran. Das «Generelle Projekt» für die erste BTS-Etappe wird bundeskonform und in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden geplant. Zur Planung gehören u.a. die Dimensionierung und Festlegung des Trassees mit den Anschlüssen, die Vorprüfung der Umweltverträglichkeit sowie geologische Untersuchungen.

Parallel dazu werden übergeordnete Konzepte bearbeitet: Im Landwirtschafskonzept werden beispielsweise alle landwirtschaftlich genutzten Flächen durch das Landwirtschaftsamt erhoben, im Gestaltungskonzept werden begleitet durch ein Fachgremium Vorgaben für die Projektierung erarbeitet, um u.a. eine bestmögliche städtebauliche und architektonische Integration der Bauwerke zu erreichen. Im Teilprojekt OLS wird dieses Jahr die Ausschreibung der Planungsarbeiten für das Vorprojekt vorbereitet.

Raumentwicklungskonzept wird erstellt
Im Teilprojekt Raumentwicklung BTS/OLS wird unter Einbezug der Region und der Gemeinden ein Raumentwicklungskonzept für den Oberthurgau erstellt, das u.a. die Chancen und Risiken von BTS und OLS auf die Raumentwicklung identifiziert und aufeinander abgestimmte Entwicklungsziele definiert. Das Raumentwicklungskonzept soll bis Ende 2014 vorliegen. Es hat empfehlenden Charakter und soll als Grundlage für daran anschliessende Planungen dienen.

Im Teilprojekt Rückbau werden schliesslich fortlaufend die Grundlagen und Erkenntnisse aus den anderen Teilprojekten erfasst und in einem Konzept zusammengeführt, um in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden das heutige Strassennetz den neuen Anforderungen anzupassen und die Flächen der Natur oder dem Langsamverkehr zur Verfügung zu stellen.

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