Geringeres Defizit als geplant
Frauenfeld – Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2013 weist einen Aufwandüberschuss von 9 Millionen Franken auf. Das sind 7,3 Millionen weniger als budgetiert.
Regierungspräsident Bernhard Koch (links) präsentierte zum letzten Mal eine Thurgauer Staatsrechnung. Begleitet wurde er von Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung. (Bild: zvg)
Die Nettoinvestitionen liegen bei 82,2 Millionen Franken und fallen somit gut sieben Millionen tiefer aus als veranschlagt. Die Gesamtrechnung schliesst bei einem Gesamtaufwand von 1,94 Milliarden Franken mit einem Fehlbetrag von 55 Millionen ab. Budgetiert war ein Fehlbetrag von 74 Millionen Franken.
Der Aufwand in der Erfolgsrechnung liegt 20 Millionen Franken über dem Budget und ist vor allem auf den höheren Transferaufwand zurückzuführen, der um mehr als 23 Millionen Franken gestiegen ist. Darunter fallen die Beitragszahlungen an die Schulgemeinden mit plus 6,5 Millionen Franken und die Beiträge für die Spitalversorgung mit plus 13,8 Millionen Franken. Die direkt beeinflussbaren Kosten wie der Personal- und Sachaufwand sind budgetkonform oder leicht unter Budget. Das widerspiegelt die Budgetdisziplin in der Verwaltung.
Steuern weichen ab
Die Staatssteuern als wichtigste Einnahmen liegen mit 575 Millionen Franken fast 20 Millionen über dem Ertrag aus dem Jahr 2012, aber insgesamt 4,8 Millionen Franken unter dem Budget 2013. Anders verhält es sich mit den Grundstückgewinnsteuern. Mit 62 Millionen Franken liegen sie deutlich über dem budgetierten Betrag von 48 Millionen Franken, aber rund acht Millionen unter dem Ertrag im Jahr 2012.
Die Rechnung 2013 zeigt positive Entwicklungen. Der liquiditätswirksame Aufwand ist gegenüber der Rechnung 2012 nur um 0,5 Prozent gestiegen und liegt damit rund 1,5 Prozent unter der Steigerung des Bruttoinlandprodukts (BIP). Die Ausgabestabilisierung ist somit eingehalten, und es zeigt sich, dass der Thurgau die Kosten im Griff hat. Zudem wurden im Jahr 2013 erste Massnahmen zur Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts umgesetzt.
Reserven aufgelöst
Das Defizit von neun Millionen Franken im Jahr 2013 ist für den Staatshaushalt verkraftbar. Der Bilanzüberschuss wie auch das Nettovermögen sind nach wie vor auf gutem Niveau. Mit den bereits eingeleiteten und geplanten Massnahmen aus der Leistungsüberprüfung ist eine Stabilisierung des Finanzhaushaltes erreichbar. Dies zusammen mit der geringen Aufwandsteigerung und den höheren Fiskalerträgen hat schliesslich zur positiven Entwicklung gegenüber dem Budget wie auch gegenüber dem Rechnungsergebnis 2012 geführt. Nicht zu verschweigen ist jedoch die Tatsache, dass dieses Rechnungsergebnis nur dank der Auflösung von Reserven möglich wurde. Ab 2015 wird diese Möglichkeit wegfallen.
