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Dialog gefragt

Frauenfeld – Bei der Lösung der Verkehrsprobleme sollen Kreuzlingen und Konstanz den Dialog suchen. (Susi Ochsner)

Seit Jahren ein wiederkehrendes Bild: Stau am Emmishofer Zoll. (Bild: archiv)

Seit Jahren ein wiederkehrendes Bild: Stau am Emmishofer Zoll. (Bild: archiv)

Im Februar stellte Hans Peter Grunder von der BDP Fraktion eine einfache Anfrage zum Strassenverkehr zwischen Kreuzlingen und Konstanz an den Regierungsrat. Es ging dabei um Strassen, die neu nicht mehr in der Kompetenz des Kantons, sondern der Gemeinde Kreuzlingen liegen. Grunder wollte wissen, wie gross der Autonomieverlust des Kantons sei und was für Verhandlungsmöglichkeiten mit den übergeordneten Stellen in Deutschland für denselben bestehen. Hintergrund für diese Anfrage sind das beinahe willkürliche Regime bei der «Zugänglichkeit». Grunder ist der Meinung, dass Strassen verbinden sollten und nicht trennen. Tatsache ist aber, dass nebst dem Zoll «Kleinvenedig» auch der Hauptzoll für den Individualverkehr seit einiger Zeit geschlossen ist. Mit der Strassenübernahme habe die Stadt Kreuzlingen Verantwortung für die Verkehrsplanung übernommen. Hier scheint es unterschiedliche Auffassungen gegenüber der Partnerstadt Konstanz zu geben, findet Grunder.

Kein überregionales Interesse
Der Regierungsrat hat am 1. April nun Stellung zu der Anfrage genommen. Dabei sieht er an der Offenhaltung des Grenzüberganges «Hauptzoll» für Fahrzeuge kein überregionales Interesse. Die entsprechenden Zubringertrassen lägen in der Kompetenz der Städte und erfüllten regionale Funktionen. Damit gäbe es auch keinen Autonomieverlust des Kantons. In der Antwort wird festgehalten, dass keine Strassen von überregionaler Bedeutung abgetreten würden.

Für allgemeine Fragen der Zollabfertigung oder der Bau- und Betriebskoordination besteht eine vom Bundesrat eingesetzte «gemischte Kommission D-CH für grenzübergreifende Strassenfragen», in der auch der Kanton Thurgau Einsitz hat.

Der Regierungsrat ist aber klar der Meinung, dass die aktuellen Probleme zwischen den beiden Städten Konstanz und Kreuzlingen im Dialog direkt zu lösen seien. Schliesslich arbeiteten sie ja auch beim Agglomerationsprogramm zusammen.

Die Zuständigkeit im Falle der Strasse vom Gottlieber Zoll bis Tägerwilen weist der Regierungsrat der Stadt Konstanz zu. Damit kann der Kanton hier keinen direkten Einfluss nehmen.

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