Nein zum Gripen

Bern – Die SRG-Trendumfrage zeigt, dass auch viele liberale und bürgerliche Wählerinnen und Wähler den Kauf des Gripen ablehnen.

Das Liberale Komitee «Nein zum Gripen» wird entsprechend weiterhin eine separate Kampagne führen, die sich klar von den linken Armeekritikern unterscheidet. «Wir befürworten eine glaubwürdige und gut ausgerüstete Armee. Mit dem Kauf des Gripen würden aber finanzpolitisch und sicherheitspolitisch die völlig falschen Prioritäten gesetzt», stellt Roland Fischer, grünliberaler Nationalrat und Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission, klar.

Milliarden würden fehlen
Auch die CVP-Frauen Schweiz sagen Nein zum Gripen, Präsidentin Babette Sigg fühlt sich vom heutigen Umfrageergebnis bestätigt: «Viele bürgerliche Frauen stehen zwar zur Armee, sind von der Notwendigkeit einer neuen Kampfflugzeugstaffel aber nicht überzeugt. Im internationalen Vergleich ist die Anzahl Kampfflugzeuge der Schweiz bereits sehr hoch und es wäre deshalb falsch, wenn wir hier Milliarden von Steuergeldern binden, die uns dann an anderen Orten – auch in der Armee – fehlen.»

Das Liberale Komitee befürwortet eine glaubwürdige Landesverteidigung, der Kauf des Gripen ist aber zum heutigen Zeitpunkt finanzpolitisch unvernünftig und sicherheitspolitisch unnötig. Vor dem Kauf neuer Kampfflugzeuge müssen der Auftrag der Armee und insbesondere die Aufgaben der Luftwaffe auf die wahrscheinlichsten Bedrohungen ausgerichtet und neu definiert werden. Für die Erfüllung der heute notwendigen luftpolizeilichen Aufgaben reichen die F/A-18 aus.

Keine Dringlichkeit
Es besteht also keine Dringlichkeit für die sofortige Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Ausserdem bestehen in anderen Bereichen der Armee nach wie vor grosse Lücken bei der Ausrüstung. Vor diesem Hintergrund und aufgrund des allgemeinen Spardrucks auf Bundesebene entbehrt der Kauf von neuen Kampfflugzeugen zum heutigen Zeitpunkt jeder finanzpolitischen Vernunft, da er Milliarden von Steuerfranken langfristig bindet.