Jahresversammlung der SVP
Siegershausen – Zufriedene Einigkeit an der Delegiertenversammlung der SVP des Bezirks Kreuzlingen. Einzig die Abstimmungen zu Gripen und Mindestlohn bereiten noch Sorge.
Präsident Erwin Imhof berichtet über das vergangene Jahr. Regierungsrätin Monika Knill und Stadtrat David Blatter (mitte) lauschen seinen Worten. (Bild: ek)
«Ich erhoffe mir in Zukunft mehr Präsenz von unseren Mitgliedern», schloss Erwin Imhof seinen Jahresrückblick. Ansonsten war der Präsident der SVP des Bezirks Kreuzlingen zufrieden mit dem vergangen Jahr. Das Programm sei mit drei Veranstaltungen eher klein, dafür umso informativer ausgefallen. Bei der Plakatierung für die SVP Schweiz sei Tatendrang an den Tag gelegt worden, was sich in den eidgenössischen Abstimmungen niedergeschlagen habe. Einzig die Vorlage zur Volkswahl des Bundesrats hätte laut Imhof von der Parteiführung zurückgezogen werden sollen. Dass es im vergangenen Jahr keine Abstimmung über kantonale Vorlagen gab, sieht Imhof nicht als Untätigkeit, sondern vielmehr als konstruktiven Beitrag der SVP an.
«Es wäre falsch, den Einsatz unserer Politiker an der Anzahl an Vorstössen im Parlamenten zu messen», so Imhof. Die sieben Mandatsträger, wie der anwesende Kantonsrat David Blatter, seien sehr aktiv in Kommissionen tätig.
Knackpunkt Fliegerfinanzierung
Beim Ausblick auf das kommende Jahr sorgte vor allem der geplante Ausflug nach Ebnat-Kappel, um Parteipräsident Toni Brunner einen Besuch abzustatten, für Freude unter den Delegierten.
Ansonsten stehe als nächste Aufgabe die Mobilisierung für die Abstimmungen über Gripen und Mindestlohn an, bei welchen die SVP eine Niederlage befürchtet. Nationalrat Markus Hausammann legte die wichtigsten Punkte der Initiativen noch einmal dar und sorgte so für lebhafte Wortmeldungen unter den Delegierten. Es müsse in der Diskussion um die Kampfflugzeuge herausgestrichen werden, dass die Finanzierung über das ordentliche Armeebudget laufe, betonte Hausammann. Damit komme es zu keinen Abstrichen in anderen Departementen.
