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Gripen bringen nichts und kosten nur

Die glp Thurgau bekennt sich zur Schweizer Armee und ist für eine glaubwürdige Landesverteidigung. Trotzdem lehnt die glp die Gripen-Beschaffung aus sicherheitspolitischen und finanzpolitischen Gründen zum heutigen Zeitpunkt ab. Mit der bestehenden F/A-18 Flotte kann die Sicherheit der Schweiz gewährleistet werden.

Abstimmungs-Button_InternetIn Bern läuft zurzeit die Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Armee. Ein Reformprojekt, welches die Armee entscheidend umbauen wird. Die Rolle der Armee und insbesondere der Luftwaffe muss vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungslage genau analysiert werden. Vor Abschluss dieses Projektes den Kauf des Gripen zu entscheiden, würde ein unnötiges Präjudiz schaffen. Die Verwicklung der Schweizer Luftwaffe in einen konventionellen Luftkrieg ist unrealistisch. Zu den heute realistischen Bedrohungsszenarien gehören vielmehr Cyberangriffe, Pandemien, Naturkatastrophen und Terrorakte. Alles Szenarien, wo neue Kampfflugzeuge nichts nützen.

Die Hauptaufgabe der Schweizer Luftwaffe ist der Luftpolizeidienst. Für diese Aufgaben reichen die vorhandenen 32 F/A-18 aus. Dies kommt auch aus dem Armeebericht 2010 klar hervor. Zudem wird bis Ende 2015 die Modernisierung der F/A-18 Flotte abgeschlossen sein und diese ist damit für weitere 15 Jahre gut gerüstet. Mit dem Kauf der 22 Gripen würde lediglich die Durchhaltefähigkeit in Extremsituationen von 2,5 Wochen auf fünf Wochen verlängert. Diese Investition in Sicherheit auf Vorrat ist finanzpolitisch unvernünftig und es besteht keine Dringlichkeit bereits jetzt neue Kampfflugzeuge zu beschaffen.

Die Beschaffungskosten von 3,1 Milliarden sowie die hohen Folgekosten für den Unterhalt würden über Jahre Milliarden von Steuerfranken langfristig binden. Die glp Thurgau ist überzeugt, dass bei den begrenzten finanziellen Mitteln des Bundes dieses Geld sinnvoller in die Schweizer Volkswirtschaft investiert werden könnte. Insbesondere weist die glp hier auf die notwendigen Investitionen für die Erreichung des Masterplanes Cleantech hin. Der Wirtschafts- und Forschungsplatz Schweiz muss durch gezielte Investitionen nachhaltig gefördert und gestärkt werden – der Kauf neuer Kampfflugzeuge zum jetzigen Zeitpunkt gehört nicht zu diesen Investitionen.

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