Trau schau wem!
Seit vielen Jahren unterhält uns Politologe Claude Longchamp mit seinen Kommentaren und Hochrechnungen zu Wahlen und Abstimmungen. Manchmal trifft er es besser, manchmal etwas weniger. (Markus Hausammann, Nationalrat, Langrickenbach)
Seit letzten Mittwoch kennen Sie vielleicht aus der Rundschau, wo er sich gegen den Gripenkauf geäussert hat, Lutz Unterseher von der Uni Münster (D). Auch er ist Politologe und auch bei seinen Beurteilungen wird erst die Zukunft zeigen, ob er richtig oder falsch gelegen ist? Fakt ist, dass er nie die Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes übernehmen muss!
In einem zehnjährigen Prozess sind zuerst die Armeeführung und der Bundesrat, dann die äusserst kritischen Sicherheitskommissionen und schlussendlich mit klaren Mehrheiten auch National- und Ständerat zum Schluss gekommen, dass eine glaubwürdige Schweizer Armee 22 neue Kampfjets braucht, dass der Gripen der richtige Typ ist und die Finanzierung über einen Fonds gelöst werden soll. Die Typenwahl und die Finanzierung sind stufengerecht beschlossen worden. Ebenso stufengerecht betrachtet, geht es bei der Volksabstimmung vom 18. Mai eigentlich nicht um das Gripen-Fonds-Gesetz, sondern einmal mehr um ein Ja oder Nein zur Armee. Deshalb stimme ich Ja zur Gripen-Vorlage.
Es geht doch nicht um ein „Ja“ oder „Nein“ zur Armee. Wenn nach 10 Jahren noch immer gestritten wird, ob es neue „Armeeflugis“ braucht, zeigt sich, dass die Angelegenheit keinen grossen Stellenwert der Sicherheit hatte und – nach Ansicht der Gegner – noch immer nicht hat. Die Frage, was man mit den enormen Geldern, die ein solches Projekt verschlingt, alles beflügeln könnte, ist daher durchaus berechtigt. Die Inklusion dieser 22 Neuen, welche anderen Flugzeugtypen zudem, wie Fachleute melden, deutlich unterlegen sind, bringt kaum mehr Sicherheit. Sicherheit bedeutet in Europa Nato. Sich hier vermehr einbringen – über das Mass, welches bereist heute im Stillen stattfindet! – wäre eine zweckdienliche Alternative. Ob das nun mit der „Neutralität“ zusammen passt, dürfte in puncto Sicherheit eigentlich eine Minderrolle spielen. De facto ist sich die Armeeführung bewusst, dass sie zu kooperieren hat, um nicht isoliert von Sicherheit träumen zu müssen.