«Runder Tisch» zum «Boulevard – Gemeinderat befindet über Vorgehen mit der Initiative

Kreuzlingen – Wie die Attraktivität und die Aufenthaltsqualität im «Boulevard Kreuzlingen» verbessert werden soll, darüber werden die verschiedenen Interessensgruppen mit der Stadt beraten und nach Lösungen suchen. Vertreter des Gewerbes, der Anwohner und des Initiativkomitees «für einen autofreien Boulevard» haben die Absicht erklärt, zusammen einen mehrheitsfähigen Vorschlag zu erarbeiten. Entgegen der ursprünglichen Absicht wird die Initiative nicht sistiert, sondern am 3. Juli dem Gemeinderat zur Behandlung vorgelegt.

(Bild: archiv)

Im Nachgang zur Informationsveranstaltung der Stadt über die «Zukunft des Boulevards» vom 31. März 2014, haben sich die Initianten mit Vertretern des Gewerbes Kreuzlingen und des Quartiervereins Bodan getroffen und gemeinsame Ziele definiert. Sie stimmen darin überein, dass alle weiteren Massnahmen und Planungen darauf ausgerichtet sein sollten, die Aufenthaltsqualität des Boulevards zu erhöhen, um höhere Fussgänger- bzw. Kundenfrequenzen zu erreichen.

An einem «runden Tisch» soll unter Einbezug der Stadt eine mehrheitsfähige und befriedigende Lösung gefunden werden, welche die Bedürfnisse der einzelnen Gruppierungen bestmöglich berücksichtigen. Mit der Schaffung einer Basis für ein erfolgreiches Gewerbe soll mittel- bis langfristig eine Fussgängerzone auf dem Boulevard entstehen. Im Zentrum sei ein Verkehrskonzept auf der Grundlage der aktuellen Richtplanung zu erarbeiten und somit die angrenzenden Quartiere bestmöglich vor quartierfremdem Verkehr zu schützen. Der Boulevard müsse zudem stärker belebt werden. Die Stadt solle dabei die einzelnen Veranstaltungen und Events koordinieren, begleiten und unterstützen bzw. fördern.

Um genügend Zeit für die Ausarbeitung der Lösung bzw. der Massnahmen zu haben, unterstützte der Stadtrat den Wunsch der drei Interessensgruppen, die Initiative bis Ende September 2014 zu sistieren. Eine Rechtsauskunft beim Kanton hatte ergeben, dass eine Sistierung in der Gemeindeordnung zumindest nicht ausgeschlossen ist. In der Gemeinderatssitzung vom 8. Mai 2014 vertraten aber verschiedene Fraktionen die Auffassung, die Initiative müsse vom Stadtrat wie geplant im Juli dem Rat vorgelegt, oder aber von den Initianten zurückgezogen werden. Um das Risiko eines Beschwerdeverfahrens und damit einer noch längeren Verzögerung auszuschliessen, hat sich der Stadtrat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2014 entschieden, einerseits die Gespräche mit den Interessensgruppen wie geplant aufzunehmen und andererseits dem Gemeinderat die die Botschaft zur Initiative «für einen autofreien Boulevard» am 3. Juli 2014 vorzulegen.

Vorbehältlich eines Rückzugs der Initiative durch die Initianten (gemäss GO Art. 14) oder einer vom Gemeinderat auf Ersuchen der Initianten beschlossenen Sistierung stimmt das Kreuzlinger Volk am 30. November 2014 darüber ab.