Räte hoffen auf runden Tisch

Kreuzlingen – Der Gemeinderat behandelte gestern die Boulevard-Initiative. Sie wird auf Wunsch der Initianten bis 30. November auf Eis gelegt. Das gibt mehr Zeit, eine gute Lösung für alle auszuarbeiten.

(Bild: archiv)

Eine Sistierung bedeutet eine Pause, eine Verlängerung der Frist. Eine solche beschloss der Gemeinderat auf Antrag Walo Abegglens (SP) bezüglich der Initiative für einen autofreien Boulevard. Das Ergebnis war knapp: 19 Ja- zu 16 Nein-Stimmen. Ursprünglich war geplant, am 30. November eine Volksabstimmung über die Fussgängerzone auf dem Boulevard durchzuführen. Der Time-Out-Antrag kam somit aus den Reihen der vorberatenden Kommission WBU, in der laut Präsident Christian Forster Einigkeit darüber geherrscht hatte.

Im Gemeinderat sah’s anders aus. Klar dagegen war die CVP, was deren Präsident Thomas Dufner auch in einer flammenden Rede verteidigte. Seine Gründe waren ebenso inhaltlicher wie formeller Natur. «Alle wollen doch, dass es mit dem Boulevard vorwärts geht», so Dufner. «Mit einer Sistierung schieben wir ein Ende nur weiter auf die lange Bank.» Und um ein «Ende mit Schrecken» zu erreichen, wäre die CVP gar dafür zu haben gewesen, die Initiative für ungültig zu erklären.

Das sah die SVP zwar anders: «Wir dürfen uns nicht erdreisten, etwas für ungültig zu erklären, was zehn Prozent der Bürger unterschrieben haben», befand Peter König (SVP). So schnell wie möglich vors Volk mit der Initiative war aber auch der Wahlspruch seiner Fraktion – versehen mit der Empfehlung zur Ablehnung.

Dafür waren die Fraktionen FDP/EVP, SP und FL/Rägäbogä. Walo Abegglen brachte auf den Punkt, warum: «In dieser Zeit ist es möglich, am Konsens zu zimmern.»

Rückzug in Aussicht gestellt
«Und diesen gibt’s am runden Tisch», sagte Befürworter Thomas Leuch (FDP/EVP). «Woraufhin die Initianten ihre Initiative zurückziehen werden.» Eben diesen Rückzug stellte Daniel Moos (FL/Rägäbogä) als einer der Initianten auch in Aussicht.

SP-Urgestein hört auf
Dann gab noch SP-Urgestein Walo Abegglen seinen Rücktritt bekannt. Die Gründe seien ausschliesslich persönlicher Natur, von Streitigkeiten mit der von ihm als «beste Fraktion» gelobten SP keine Spur. «Deine Voten werden uns fehlen», verabschiedete Fraktionspräsident Ruedi Herzog den brillanten Rhetoriker. «Wir lassen dich nur ungern ziehen.»

Runder Tisch
Am runden Tisch sitzen Vertreter vom Gewerbe, vom Quartierverein Bodan und die Initianten. Kritiker monieren, dass diese Besetzung zu wenig repräsentativ sei, schliesslich gehe der Boulevard alle Kreuzlinger an. Befürworter erhoffen sich jedoch eine konsensfähige Lösung. Zudem könne jeder an die Vertreter der Interessengruppen gelangen, um sich einzubringen. «Der runde Tisch ist kein Geheimbund», sagte etwa Stadtammann Andreas Netzle.