«Normaler demokratischer Weg»

Kreuzlingen – Jost Rüegg berichtet von der Arbeit am Runden Tisch. Dort wird derzeit an einer gemeinsamen Lösung für den Boulevard gezimmert. Nur wenn diese zustande kommt und auch umsetzbar ist, werden die Initianten ihre Initiative zurückziehen.

Jost Rüegg. (Bild: archiv)

Knapp fünf Monate mehr hat der Runde Tisch vom Gemeinderat bekommen, um eine gemeinsame Lösung für das Problem Boulevard zu erarbeiten. «Ich habe ein gutes Gefühl», sagt Initiant Jost Rüegg über die ersten drei Sitzungen. «Es herrscht eine gute Gesprächskultur, die Signale der einzelnen Interessenvertreter sind positiv.»

Die Gespräche starteten im Mai, als Resultat der Infomationsveranstaltung im Dreispitz. Denn da sei klar geworden, dass der Stadtrat keinen Gegenvorschlag zur Initiative ausarbeitet. «Er kennt nur eine Lösung: Seine bereits eingeleiteten Massnahmen. Die notabene niemand will.» Einer Gruppe aus dem Gewerbe sei im Anschluss klar geworden, dass sie aktiv werden müssen, wollen sie weder Fussgängerzone noch stadträtliche Massnahmen vor die Nase gesetzt bekommen. So kamen sie, «reichlich spät», wie Rüegg findet, auf die Initianten zu.
Dabei stellten die Beteiligten fest, dass ihre Positionen nicht so weit auseinander liegen, wie vorher angenommen. Über die Ziele sei man sich einig: Die Aufenthaltsqualität auf dem Boulevard muss erhöht werden, die Kundenfrequenz ebenfalls, der Durchgangsverkehr soll weg. Doch der Hund liegt in den Massnahmen begraben. Diese werden derzeit ausgetüftelt.
Über Details darf bei einem laufenden Verfahren nicht berichtet werden. Nur so viel: «Angesprochen wurde unter anderem eine Vorstufe zur Fussgängerzone, die den Durchgangsverkehr verhindert und keine Mehrbelastung für die Quartiere bringt», berichtet Rüegg, und verspricht: «Wenn wir mit Gewerblern, Detaillisten, Quartierverein und Stadtrat eine gemeinsame Lösung finden, die auch umsetzbar ist, dann ziehen wir unserer Initiative zurück.»

Initiative ist «Maximalforderung»
Das sei ein «normaler demokratischer Vorgang», welcher schon «sehr früh, im Sommer 2013», in Aussicht gestellt wurde. Leider habe der Stadtrat nie, wie gefordert, einen Gegenvorschlag erarbeitet. Sollte keine solche Lösung gefunden werden, dann kommt die Initiative vors Volk. «Wer uns als unglaubwürdig bezeichnet, liegt falsch. Wir geben lediglich auch anderen Varianten eine Chance», verdeutlicht der Sprecher der Initianten. Von Anfang an habe die Initiative eine «Maximalforderung» dargestellt.

Zuversichtlich gibt sich auch Stadtammann Andreas Netzle. «Letztendlich müssen die drei Gruppen auf einen gemeinsamen Nenner kommen, damit wir einen Ersatz für die Initiative erhalten.» Dieser könnte dann, unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Kanton, als Versuch aufgelegt werden. Sollte das nicht zustande kommen, hat der Stadtrat immer noch seine eigene, bereits im Januar 2013 aufgelegte Lösung in der Pipeline. «Bis im Herbst sollten die hängigen Einsprachen dazu erledigt sein», ist sich der Stadtammann sicher. Er wertet diese auch nicht als Indiz für eine breite Ablehnung: «Es geht um den Verkehr, wo viele ganz unterschiedlich betroffen sind. Da kann man es nie allen recht machen.»

Runder Tisch
Am Runden Tisch sitzen neben den drei Initianten Daniel Moos, Jost Rüegg und Brigitta Engeli-Sager folgende Personen: Werner Meister, Patrick Wiget, Ralph Schär und Urban Ruckstuhl (Gewerbe) sowie Ueli Bührer und Patrick Allemann (Quartierverein). Sie verteten keine Einzelinteressen, sondern sprechen als Vertreter ihrer Gruppen. Es moderieren Stadtammann Andreas Netzle und Vize David Blatter, Stadtschreiber Thomas Niederberger und Sandro Nöthiger, Leiter Tiefbau, sind mit dabei.