Erneuter Erfolg für die Herzklinik

Kreuzlingen/Konstanz – Bereits eine Administrativuntersuchung des Kantons hatte das Herz-Neuro-Zentrum Bodensee (HNZB) weitgehend entlastet. Auch neuerliche Untersuchungen lassen beim Regierungsrat keine Zweifel über die Leistungsfähigkeit der Klinik aufkommen.

(Bild: sb)

Die Kreuzlinger Kantons- und Stadträtin Barbara Kern (SP) wandte sich in einer einfachen Anfrage bezüglich HNZB im Juni an den Thurgauer Regierungsrat. Dieser sieht erneut keinerlei Verfehlungen und Gründe zum Einschreiten.

Barbara Kern wollte unter anderem Antworten zu Stellenbesetzung, Notfallteams und -versorgung und Baubeginn in Münsterlingen. Die Klinik berichte seit Herbst 2013 monatlich über ihren Personalbestand. Gemäss Stellenplan seien die Positionen seitdem lückenlos mit dafür qualifizierten Fachpersonen besetzt. Die Fluktuation bei Ärzten und Pflegekräften sei branchenüblich. Bei den Notfallteams gebe die bisherige Praxis der Herzklinik mit gemeinsamen Pikettdiensten für Kreuzlingen und Konstanz seit 17 Jahren keinen Grund zur Beanstandung.

Klinik hält an Münsterlingen fest
Das Baugesuch für den Neubau in Münsterlingen wurde im August 2013 eingereicht. Im Bewilligungsverfahren verlangte die Gemeinde Anfang 2014 Ergänzungen des Lärmgutachtens. Nachdem diese Ergänzungen seit einiger Zeit vorliegen, rechnet der Regierungsrat in «absehbarer Zeit» mit einem Entscheid der Gemeinde.

Der Vorwurf Kerns in ihrer Anfrage, die Herzklinik habe ihr Kapital für den Neubau abgezogen, entbehre laut HNZB jeglicher Grundlage und sei frei erfunden. Im Gegensatz dazu habe die CHC Holding AG als Betreiberfirma zwischenzeitlich rund 3,6 Millionen Franken an Planungsleistungen investiert. Bei erstinstanzlicher Baubewilligung soll eine Immobiliengesellschaft als Tochterfirma der CHC Holding gegründet werden, um das Bauprojekt zu finanzieren und zu betreuen.

Auch wenn die neuen Ergebnisse die Verantwortlichen bei der Herzklinik aufatmen lassen dürften, wären da noch die umfangreichen Ermittlungen der Thurgauer und Konstanzer Staatsanwaltschaft (wir berichteten). Auf Anfrage teilte die Thurgauer Behörde mit, dass deren Untersuchungen noch nicht abgeschlossen seien. «Wir werden mitteilen, wenn unsere gesamten Ergebnisse vorliegen», sagt Mediensprecher Stefan Haffter.

Verfahren eingestellt
Einen Schritt weiter sind derweil die Konstanzer Kollegen, die bei der Konstanzer Herzklinik drei Vorwürfen nachgehen. Das Verfahren gegen den Chefarzt ohne Approbation sei laut Staatsanwältin Stefanie Rumpf wegen geringer Schuld mittlerweile eingestellt worden. Die Ermittlungen in Sachen Einfuhr nicht genehmigter Herzklappen sowie Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt laufen noch. Vor allem letzterer Fall werde sich noch etwas länger hinziehen, weil sich die Akten noch beim deutschen  Zoll befänden.