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Höhere Sicherheit kostet mehr Geld

Kreuzlingen/Frauenfeld – Der Thurgauer Regierungsrat hat eine Interpellation von SVP-Kantonsrat Urs Martin und 44 Mitunterzeichnern beantwortet.

Das Kreuzlinger Gefängnis. (Bild: tm)

Das Kreuzlinger Gefängnis. (Bild: tm)

Diese wollten nach zwei neuerlichen Ausbrüchen (Juli und Dezember) aus dem Kreuzlinger Untersuchungsgefängnis 2013 wissen, wie es um die Sicherheit in den kantonalen Haftanstalten bestellt ist und welche Massnahmen getroffen wurden, um weitere Fluchten zu verhindern.
Aus den Antworten geht hervor, dass 2013 in Kreuzlingen verschiedene personelle Veränderungen und unterschiedliche Verantwortlichkeiten zu verzeichnen waren. Diese könnten aus Sicht des Regierungsrates zu gewissen Schwachstellen geführt haben, die von den beiden geflüchteten Insassen geschickt ausgenutzt wurden. Weitere Erkenntnisse hätten sich auch aus den Ermittlungen der Kantonspolizei nicht ergeben.

Ein Entflohener wurde zwischenzeitlich verhaftet und befindet sich aktuell im Kantonalgefängnis Frauenfeld. Die Verantwortlichen haben reagiert und die nach der Flucht vom 4. Juli 2013 eingeleiteten Sanierungsmassnahmen bereits im vergangenen Jahr abgeschlossen. Zudem sei der neue Gefangenenwart entsprechend instruiert worden.

Ausbrüche auch in Frauenfeld
Doch auch das Kantonalgefängnis (KG) in Frauenfeld war nicht ausbruchsicher. Im April 2013 gelang hier einem Ausschaffungshäftling die Flucht über die Mauer des Spazierhofes im Neubau und im Mai 2014 entkamen zwei Untersuchungshäftlinge aus einer Doppelzelle im Obergeschoss. Sie schafften es, die Zusatzstrebe des Fenstergitters nach unten zu schieben und die Gitterstäbe auseinander zu drücken. Einer der beiden stellte sich einige Tage später, der andere ist nach wie vor flüchtig.

Zu viele Gefangene
Ein Grund für diese Fluchten dürfte gemäss Regierungsrat die «sehr hohe Belegung» sein. Diese liege seit zwei Jahren kontinuierlich über 100 Prozent. Eine solche Belegung sei nur möglich, indem Insassen teilweise in Zellen untergebracht werden, die multifunktional eingerichtet sind und auch als Arbeitsraum dienen. Diese Mehrfachnutzung könne aber auch dazu führen, dass das räumliche Sicherheitssystem anfälliger für Fehler und das vorhandene Personal zunehmend überlastet werde.

Verglichen mit St. Gallen, Zürich und Schaffhausen entfallen einer Übersicht zufolge auf die Mitarbeiter des KG Frauenfeld prozentual die meisten Insassen, während der Betrieb am kostengünstigsten ist. Das könne nicht ganz ohne Abstriche bei noch wüschenswerten Sicherheitsvorkehrungen bleiben, so das Fazit des Regierungsrates.

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