Langfristige Risiken für Kreuzlinger Finanzen nicht absehbar
Kreuzlingen – Bei genauem Hinsehen sind die finanziellen Risiken der 50m-Schwimmhalle für den Stadthaushalt und die Steuerbürger langfristig erheblich. (Steffen Binder)
Im aktuellen Finanzplan 2014-17 schreibt der Kreuzlinger Stadtrat selbst im Hinblick auf die steuerlichen Folgen der geplanten Grossinvestitionen (u.a. Schwimmhalle): «Wann und in welcher Höhe sie (die Steuererhöhung) zu erfolgen hat, lässt sich heute nicht genau sagen. Nach aktueller Beurteilung könnte dies ab 2018/2019 der Fall sein und müsste mehr als vier Steuerprozente betragen, um die nötige Wirkung (ausgeglichener Haushalt plus Schuldenabbau) zu erzielen. Die dargestellte Finanzentwicklung stellt ein mittleres Szenario und keineswegs den Worst-case dar…» (Seite 4).
In Anbetracht der allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Risiken, die schon heute absehbar sind, ist es keineswegs abwegig, dass die Einnahmen für den Stadthaushalt schlechter ausfallen und die Kosten der verschiedenen Projekte deutlich höher sind als geplant: Man denke nur einmal daran, dass der Bevölkerungszuzug nach Kreuzlingen stagniert oder Unternehmen abwandern, wenn es zu einem konjunkturellen Einbruch kommt, denn die hervorragende Entwicklung der letzten Jahre wird auch irgendwann ein Ende haben. (Im Moment nimmt die Verwaltung an, dass die Bevölkerung Jahr für Jahr weiter um ein Prozent wächst).
Dann werden plötzlich Steuern einbrechen und soziale Kosten nach oben schiessen. Der Haushalt gerät dann sehr schnell in schwere Schieflage. Die Stimmbürger und –bürgerinnen müssen am 28. September die Weichen dafür stellen, dass Kreuzlingen auch Morgen noch solide Finanzen hat und nicht zur unattraktiven Hochsteuergemeinde wird. Daher ein klares NEIN zur neuen Schwimmhalle in der überdimensionierten Fassung.
Sie lesen „Kaffeesatz“ – dürfen Sie! Dass es stets eine grosse Anstrengung braucht, etwas zu realisieren, was in die Zukunft hinein gedacht ist, steht ausser Zweifel. Mit „allgemeinem Pessimismus“, wie Sie Ihn verbreiten, lässt sich jedoch eine Stadt, eine Region, definitiv nicht gestalten.
Lieber Herr Binder
Uns geht es ausgezeichnet. Wir sind privilegiert. In solchen Jahren müssen wir investieren. Und die Schwimmhalle ist genau das richtige Projekt. Ohne Investitionen, werden wir stagnieren und bald stillstehen. Ich möchte vorwärts schauen. Sie und ich mussten im Leben immer wieder ein Wagnis eingehen. Sonst wären wir nicht so erfolgreich. Ich respektiere Ihre Angst. Aber wollen wir stehen bleiben? Warum nicht in Bewegung und Gesundheit investieren? Und falls es uns einmal wirklich so schlecht geht, dann bin ich bereit den Gürtel enger zu schnallen. Ins Gellngen Vertrauen. Das ist mein Motto. Wir haben das perfekte Objekt dafür.