Bessere langfristige Aussichten

Kreuzlingen – Der vom Stadtrat verabschiedete neue Finanzplan 2015 bis 2018 weist gegenüber dem Mittelfristplan des Vorjahres eine markante Verbesserung auf. Das geschätzte strukturelle Defizit ab dem Jahr 2020 verringert sich um mehr als die Hälfte auf ca. eine Million Franken jährlich.

(Symbolbild: Archiv)

In der Botschaft zur Volksabstimmung über den Kredit für das Schwimm- und Freizeitbad Egelsee wurde in Kapitel 5 «Xentrum Kreuzlingen» eine finanzielle Langfristplanung aufgezeigt. Sie weist im Jahr 2022 ein geschätztes Defizit von ca. 2,3 Millionen Franken auf. Diese Schätzung beruhte auf den Zahlen und Annahmen vom Februar 2014 (Botschaft an den Gemeinderat).

In der Zwischenzeit liegt der Abschluss des Jahres 2013 vor, ebenso die Prognose für das laufende Jahr 2014 und das Budget für 2015, das aber noch vom Gemeinderat genehmigt werden muss. Aufgrund der sehr positiven finanziellen Entwicklung ergab sich in der langfristigen Planung ein deutlich kleineres Defizit von ca. einer Million Franken im Jahr 2023.

Wenig Einfluss
Alle diese Prognosen sind mit grosser Vorsicht aufzuzunehmen, hängt doch die finanzielle Entwicklung bei den Einnahmen wie auch den Ausgaben der Stadt von einigen nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen wie die wirtschaftliche Konjunktur, Zinsen, Bevölkerungswachstum etc. ab. Sichere Aussagen zur Frage, ob eine Steuererhöhung nötig sein wird – und wenn ja in welcher Höhe –, lassen sich somit heute nicht machen.

Was die im Zusammenhang mit der Langfristplanung erwähnte mögliche Steuererhöhung aufgrund eines strukturellen Defizits angeht, so bleibt es bei der Aussage des Stadtrats: In der finanziellen Langfristplanung sind sämtliche heute bekannten Ausgaben und Investitionen berücksichtigt, seien es laufende Kosten, oder seien es Investitionen in den Unterhalt oder in neue Projekte.

Vorsichtige Planungen
Der Stadtrat geht in seinen Planungen jeweils von mittleren Szenarien aus und plant vorsichtig. Die Nettoverschuldung wird zwischen den Jahren 2019 und 2021 maximal ca. 60 Millionen Frabken erreichen und danach abnehmen. Mit der Entwicklung des Zentrums («Xentrum») setzt der Stadtrat bewusst Prioritäten. Wie schon bis anhin kann deshalb auch künftig nicht alles Wünschbare umgesetzt werden.