Stadthaus und Tiefgarage getrennt?

Kreuzlingen – Dem Stadtrat wurde an der letzten Gemeinderatssitzung eine Motion übergeben, in der er aufgefordert wird, die beiden geplanten Projekte fürs Stadthaus und für die Tiefgarage auf dem Bärenplatz separat dem Volk vorzulegen. Denn der ursprüngliche Planungskredit wurde vom Gemeinderat nur fürs Stadthaus gesprochen.

Jedes einzeln oder alle zusammen? Die Projekte Stadthaus, Tiefgarage und Festwiese sorgen für Diskussionen. (Bild: archiv)

Nicht die Anträge auf eine Steuersenkung, sondern eine Motion von Christian Brändli (FDP) sorgte zu fortgeschrittener Zeit noch für Wirbel im Gemeinderat. Stadtammann Andreas Netzle hatte gerade das Xentrumsprojekt zum Stadthaus samt Tiefgarage und Festwiese sowie den weiteren Ablauf mit Architekturwettbewerb dem Gemeinderat vorgestellt, da gab es schon Einwände.

Daniel Moos (Freie Liste) gab in Hinblick auf die beiden bereits abgelehnten Xentrumsprojekte seiner Sorge Ausdruck. «Das Vorgehen in Sachen Stadthaus sollte nochmals überdacht werden», so Moos. Die Gründe für das Scheitern der beiden Projekte müssten untersucht und die Chancen für das Stadthausprojekt ausgelotet werden, zum Beispiel mittels einer «repräsentativen Einwohnerbefragung».  Gefragt sei jetzt ein strukturiertes Vorgehen.

Unabhängige Projekte
Konkreter wurde im Anschluss Christian Brändli. Er und der Gemeinderat hätten nie einem Planungskredit zugestimmt, in welchem das Stadthaus mitsamt Tiefgarage und Festwiese in einer einzigen Botschaft von über 45 Millionen Franken dem Volk vorgelegt wird. Um dies zu verhindern, überreichte er zusammen mit sieben Mitunterzeichnern der Fraktion FDP/EVP eine Motion zu den Xentrumsprojekten (siehe Kasten).

Die Unterzeichner sind darin «dezidiert der Meinung, dass mit dieser Vorgehensweise das Risiko des Scheiterns an der Urne signifikant steigt». Deshalb beauftragen sie den Stadtrat die Projekte in seperaten Wettbewerben auszuschreiben und dem Volk vorzulegen.

«Kalte Füsse bekommen»
Ein Vorwurf, welcher Netztle so nicht auf sich sitzen lassen wollte: «Die Projekte gehören zusammen und müssen auch in einer Botschaft dem Volk vorgelegt werden.» Er sehe den Zusammenhang zwischen den bisher abgelehnten Xentrumsprojekten und dem Stadthaus nicht. Die Projekte sollen nicht zu einer Auswahlsendung mutieren. «Der Gemeinderat bekommt nach den verlorenen Abstimmungen einfach kalte Füsse», sagte Netzle.

«Mit dem Kopf durch die Wand»
Mitunerzeichner Salzmann legte in der hitzig geführten Diskussion dann noch einen nach: «Zwei Xentrumsprojekte wurden schon abgelehnt, mit dem dritten versucht man nun mit dem Kopf durch die Wand zu gehen.» Die Chance, dass alle Projekte zusammen scheitern sei sehr hoch.  Der Gemeinderat habe zudem noch keinen Planungskredit für die Tiefgarage genehmigt.

Kein Planungskredit für Tiefgarage gesprochen
Fakt ist: Ursprünglich waren vier Xentrumsprojekte aufgeführt. Das Stadthaus wurde im November 2011 getrennt von der Tiefgarage und Festwiese vorgestellt.  Am 15. Dezember  2011 genehmigte der Gemeinderat einen Planungskredit von 450 000 Franken zur Durchführung eines Architekturwettbewerbs für ein zentrales Verwaltungsgebäude im Mittelteil des Dreispitzparks. Von einer Tiefgarage war darin keine Rede.