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Finanzielle Lage der Thurgauer Gemeinden bleibt solide

Region – Die Thurgauer Gemeinden stehen finanziell nach wie vor gut da. Insbesondere das Eigenkapitalpolster ist komfortabel. Das Nettovermögen hat sich allerdings deutlich verkleinert. Der finanzielle Spielraum für Investitionen ist intakt, aber in den letzten Jahren enger geworden. Im Rahmen des Finanzausgleichs Kanton – Politische Gemeinden wurden weniger Mittel ausbezahlt als im Vorjahr.

Gemäss der soeben publizierten Statistischen Mitteilung «Gemeindefinanzkennzahlen 2013, Finanzausgleich Politische Gemeinden 2014» präsentiert sich die Finanzlage der Politischen Gemeinden des Kantons Thurgau nach wie vor überwiegend gut. Insbesondere sind sie reichlich mit Eigenkapital ausgestattet.

(Symbolbild: Archiv)

(Symbolbild: Archiv)

Im Durchschnitt verfügten sie im Jahr 2013 über eigene Mittel im Umfang von fast 63 Steuerprozenten – damit konnten sie ihr Eigenkapitalpolster im Vergleich zum Vorjahr sogar noch leicht ausbauen. Schweizweit gehören die Thurgauer Gemeinden zu den Gemeinden mit der niedrigsten Bruttoverschuldung. Im Durchschnitt aller Gemeinden beträgt sie 51 Prozent des Finanzertrags, was als guter Wert gilt. Die Gemeinden verfügen noch immer über ein Nettovermögen. Dieses hat sich allerdings in den letzten Jahren reduziert. 2013 waren es im Schnitt 131 Franken pro Einwohnerin oder Einwohner, 126 Franken weniger als im Vorjahr.

Selbstfinanzierung noch ausreichend für Investitionen
Seit rund drei Jahren ist bei den Gemeinden der finanzielle Spielraum für Investitionen enger geworden. In den letzten Jahren haben die Gemeinden auch eher zurückhaltend investiert. 2013 war die Investitionstätigkeit jedoch wieder etwas reger. Da der Cashflow nicht im gleichen Ausmass zunahm wie die Nettoinvestitionen, hat sich der Selbstfinanzierungsgrad verschlechtert. Dieser sinkt bereits seit einigen Jahren. Mit 74 Prozent bewegte sich der Selbstfinanzierungsgrad 2013 noch knapp im volkswirtschaftlich verantwortbaren Bereich. In einer mehrjährigen Betrachtung sind die Investitionen der Gemeinden jedoch nach wie vor vollumfänglich durch eigene Mittel finanzierbar.

30 Gemeinden halten alle Richtwerte ein
30 der 80 Gemeinden hielten im Jahr 2013 die Richtwerte, ab denen eine Kennzahl als unproblematisch oder gut gilt, bei allen Finanzkennzahlen ein. 25 Gemeinden verpassten lediglich bei einer Kennzahl den mittleren oder guten Bereich. 18 Gemeinden drifteten bei zwei Kennzahlen in einen schlechteren Bereich ab, sieben Gemeinden bei drei Kennzahlen. Damit hat sich die Zahl der Gemeinden mit Richtwertüberschreitungen bei zwei oder mehr Kennzahlen gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht (+drei Gemeinden). Oft steckt hinter den Überschreitungen eine niedrige Selbstfinanzierung. Der finanzielle Spielraum ist aber nirgendwo so eng, dass es kritisch wäre.

Mehrbelastungen in den Bereichen Soziale Wohlfahrt und Gesundheit
Im Rechnungsjahr 2013 spürten die Gemeinden deutliche Mehrbelastungen in den Bereichen Gesundheit und Soziale Wohlfahrt. In diesen beiden Positionen zusammen stieg der Nettoaufwand um 8,7 Millionen Franken. Die gesamten Ertragsüberschüsse gingen von 12,5 Millionen Franken im Jahr 2012 auf 8,6 Millionen Franken im Jahr 2013 zurück.

Weniger Auszahlungen beim Finanzausgleich
Im Rahmen des Finanzausgleichs Kanton – Politische Gemeinden wurden 2014 insgesamt 16,8 Millionen Franken an 45 Gemeinden ausbezahlt. Dies sind 1,5 Millionen Franken oder 8,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Rückgang ist vor allem auf die vielerorts gestiegene Steuerkraft, aber auch auf das revidierte Finanzausgleichsgesetz zurückzuführen. Im Vergleich zum Vorjahr wurden vor allem im Rahmen des Ressourcenausgleichs weniger Mittel ausbezahlt.

Aber auch der Lastenausgleich für eine tiefe Bevölkerungsdichte sowie die Sonderbeiträge für übermässige Belastungen waren rückläufig. Die Auszahlungen für überdurchschnittliche Sozialhilfekosten stiegen hingegen erneut und setzten damit den Trend der letzten Jahre fort. Auf der «Geberseite» des Finanzausgleichs standen wie im Vorjahr 17 Gemeinden.

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