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Brandschutzvorschriften werden gelockert

Frauenfeld – Ab dem 1. Januar 2015 gelten für die ganze Schweiz neue Brandschutzvorschriften (BSV 2015). Aufgrund der umfassenden Überarbeitung hat der Regierungsrat die Verordnung zum Gesetz über den Feuerschutz geändert.

Die überarbeitete Fassung der Brandschutzvorschriften orientiert sich an der Wirtschaftlichkeit und hat eine markante Liberalisierung erfahren. So sind bei Einfamilienhäusern und Gebäuden mit geringen Abmessungen inskünftig keine Brandschutzmassnahmen mehr zu beachten. Ausgenommen sind Gebäude mit einer Holzfeuerung und Brennstofflagerung. Davon profitieren insbesondere KMU-Betriebe, die ihre Gebäude gleichzeitig privat nutzen.

(Symbolbild: kb)

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Bei Industrie- und Gewerbebauten werden die möglichen Brandabschnittsgrössen schliesslich um 50 Prozent erhöht. Die geänderte Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über den Feuerschutz übernimmt die neuen Begriffe und Definitionen der BSV 2015, die auch die Abgrenzung und Zuständigkeit zwischen den Gemeinden und dem kantonalen Feuerschutzamt neu regeln.

Wie bis anhin ist das kantonale Feuerschutzamt zuständig, wenn ein erhöhtes Brand- und/oder Personenrisiko besteht oder ein besonderes Fachwissen verlangt wird. Ist eine kantonale Bewilligung nicht erforderlich, sorgt die Gemeinde für die Einhaltung der Feuerschutzvorschriften. Bewilligungen für Räume mit grosser Personenbelegung beispielsweise liegen nach wie vor in der Zuständigkeit des kantonalen Feuerschutzamtes, der Grenzwert ist aber von 100 auf 300 Personen angehoben worden. Dasselbe gilt für Beherbergungsbetriebe, wobei der Grenzwert neu bei 20 oder mehr Personen liegt. Mit den BSV 2015 werden die Anforderungen an landwirtschaftliche Bauten vereinfacht.

So sollen künftig auch Bauten mit mehr als 3000 Kubikmeter umbauter Raum durch die Gemeinden bewilligt werden. Neu definiert wird die Kategorie Fahrnisbauten wie z.B. Festzelte, Buden und dergleichen. Festzelte mit einer Kapazität von mehr als 3000 Personen setzen inskünftig eine kantonale Bewilligung voraus. Kleinere Anlässe werden weiterhin durch die Gemeinde beurteilt. Als Hilfsmittel stellt das Feuerschutzamt Thurgau den Gemeinden eine detaillierte Weisung über die Zuständigkeitsregelung zur Verfügung.

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