/// Rubrik: Polizeimeldungen

Orientalischer Dunst

Konstanz – Zöllner dreier mobiler Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Singen haben in der vergangenen Woche Shisha-Cafés und -Lounges im Stadtgebiet von Konstanz kontrolliert und dabei knapp 85 Kilo Wasserpfeifentabak sichergestellt.

(Bild: Zoll)

(Bild: Zoll)

In insgesamt fünf der kontrollierten Shisha-Cafés kam es zu Beanstandungen. So wurden zum Beispiel Kleinverkaufspackungen des Shisha-Tabaks durch die Barbetreiber geöffnet und mit Gewinnerzielungsabsicht in kleineren Portionen weiter verkauft. Diese Vorgehensweise ist jedoch nicht zulässig, da Kleinverkaufspackungen nur ungeöffnet an Endverbraucher verkauft werden dürfen.

Ferner haben die Shisha-Barbetreiber den Tabak nachträglich mit Feuchthaltemitteln (Molasse oder Glycerin) behandelt. Dies stellt jedoch eine sogenannte «unerlaubte Herstellungshandlung» dar und hat zur Folge, dass der gesamte Tabak, der durch das Feuchthaltemittel auch noch ein höheres Gewicht erhalten hat, noch einmal komplett versteuert werden muss. Auch unversteuerter Wasserpfeifentabak wurde bei den Kontrollen vorgefunden.

Wegen der Verstösse gegen das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung wurden gegen die fünf Betreiber der betroffenen Lokalitäten im Alter von 31 bis 48 Jahren insgesamt vier Steuerstraf- und vier Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Neben den nicht unerheblichen Steuernachzahlungen an Tabak- und Umsatzsteuer haben alle zusätzlich mit einer Geldstrafe oder Bussgeldern zu rechnen.

Der gesamte Wasserpfeifentabak wurde sichergestellt. Aufgrund möglicher gesundheitsschädlicher Inhaltsstoffe wird der Tabak voraussichtlich vernichtet.

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