Wieviel Franken Schulden hat die Stadt Konstanz?
Konstanz – In Deutschland sind von der Aufwertung der Schweizer Währung etliche Städte und Gemeinden betroffen, weil sie in der Schweiz Kredite aufgenommen haben. In Konstanz will die Linke Liste (LLK) Auskunft vom Oberbürgermeister über das Gesamtvolumen, mit dem die Stadtverwaltung und ihre Institutionen bei Schweizer Banken in der Kreide stehen.
(Symbolbild: Archiv)
Die LLK befürchtet aufgrund der finanziellen Turbulenzen, die nach dem Ende der Bindung Frankens an den Euro negative Konsequenzen für die Stadt und damit ihre BürgerInnen. LLK-Stadträtin Anke Schwede warnt davor, «dass am Ende die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wieder wie Anfang 2013 zur Kasse gebeten werden, um durch eine Anhebung der Abwassergebühren die Mehrkosten aufzufangen, die durch riskante Kreditgeschäfte der Technischen Betriebe entstanden sind».
Die Anfrage im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Burchardt, wie in diversen Medien zu lesen war, muss die Stadt Konstanz einen nicht näher bezeichneten Franken-Kredit bis 2021 und die Entsorgungsbetriebe zwei Franken-Darlehen bis 2016 bedienen. Laut «Südkurier» vom 21. Januar beziffert Stadtkämmerer Rohloff die Höhe der Franken- Schulden allein der Stadt mit einer Million. Angaben über Verpflichtungen der städtischen Eigenbetriebe und GmbHs macht er nicht. Wir bitten angesichts der drohenden finanziellen Konsequenzen für die Stadt Konstanz und ihre Einrichtungen – und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele laufende Kredite in Schweizer Franken hat die Stadt Konstanz inklusive ihrer Eigenbetriebe, Tochterunternehmen und GmbHs zu verzeichnen? Wurden Versicherungen gegen Währungsverluste abgeschlossen? In welcher Höhe und mit welchen Tilgungsraten/Laufzeiten? Gibt es Kredite bzw. Währungsspekulationen in anderen Fremdwährungen? Welche Konsequenzen könnten diese Geschäfte für die Konstanzer BürgerInnen zeitigen und welche Ausstiegsszenarien sind denkbar?
Die Preisunterschiede zwischen D und CH sind manchmal happig, aber nicht in jedem Fall. Auch die Qualität muss man vergleichen, aber immer nur das Beste muss es nicht sein.
Andererseits habe ich Frankreich erlebt, dass die Leute beim im Verhältnis sehr teuren örtlichen Bäcker einkaufen, obwohl das Brot dort doppelt soviel kostete wie im Super- oder Hypermarkt. Die Schlange vor dem Geschäft gab mir zu denken und ich bin ebenfalls angestanden. So ein knuspriges Brot, das sich zudem auch noch als haltbar erwies, habe ich in einem Supermarkt nie kaufen können. Das dunkle „Pain grand’mère“ habe ich mehrmals gekauft und nach Hause mitgenommen.
Allerdings kann ich die Worte des Präsidenten des Schweizerischen Bauernverbandes nicht vergessen der Ende der 80er oder Anfang der 90er, als die Milch in der Schweiz sehr teuer wurde, am Radio erklärte „Familien die sich Milch nicht mehr leisten können sollen halt auf Orangensaft ausweichen“. Ein derartige verachtende Kaltschnäuzigkeit macht es mir immer noch leicht dort einzukaufen wo es billiger ist.