Zoll fordert Bagatellgrenze

Klettgau-Erzingen – Die Zollgewerkschaft Bodensee-Hochrhein fordert eine Bagatellgrenze oder vereinfachte Verfahren angesichts des steigenden Einkaufstourismus. Kontrollen seien praktisch nicht mehr möglich.

Schlange am Konstanzer Autobahn-Zoll. (Bild: zvg)

Für die deutschen Zollbeamten steht’s kurz vor Zwölf. Das Stempeln der im Volksmund «grüne Zettel» genannten Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigungen (AKZ) sei seit Aufhebung des Mindestkurses  zu einer noch unerträglicheren Belastung geworden als bis anhin, schreibt deutsche Zollgewerkschaft in einem Mediencommuniqué. Im Bereich Konstanz müssen Beamte an Spitzentagen anscheinend bis zu 20’000 Mal am Tag den Stempfel aufs Papier drücken. Alle neun Sekunden werde eine Bescheinigung erstellt. Betrug sei dabei Tor und Tür geöffnet, zudem herrsche eine aggressive Stimmung an der Grenze.

Drei Lösungsvorschläge
Nun fordert die deutsche Zollgewerkschaft die Einführung einer Bagatellgrenze. Ein Sockelbetrag in Höhe von 100 Euro, ab dem eine Ausfuhrbescheinigung ausgestellt werden kann, würde zu einer deutlichen Entlastung führen. Der Einkaufstourismus werde sich jedoch sehr schnell auf diese neue Situation einstellen.

Eine zweite Variante ist für die Gewerkschaft die Mithilfe des deutschen Detailhandels. Denkbar wäre, bis zu einem Warenwert von 100 Euro die Ausfuhrbescheinigungen nicht mehr zwingend durch den Zoll bestätigen zu lassen, sondern beim nächsten Einkauf durch den Einzelhandel selbst.

Als dritten Lösungsvorschlag präsentiert die Gewerkschaft automatisierte Verfahren, wie sie derzeit vom Bundesfinanzministerium geprüft werden. Automaten an den Grenzzollämtern würden das Abfertigungsverfahren beschleunigen und das Zollpersonal für Stichprobenkontrollen freisetzen.