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Rechnung 2014: knapp negatives, aber verkraftbares Ergebnis

Frauenfeld – Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2014 weist einen Aufwandüberschuss von 5,1 Millionen Franken auf. Das sind 2,5 Millionen weniger als budgetiert. Die Nettoinvestitionen liegen bei 68,7 Millionen Franken und fallen somit 4,9 Millionen tiefer aus als veranschlagt. Die Gesamtrechnung schliesst bei einem Gesamtaufwand von 2,19 Milliarden Franken mit einem Überschuss von 72,5 Millionen ab. Das Nettovermögen nimmt dank zweier Sondereffekte um 80 Millionen Franken zu.

Finanzdirektor Jakob Stark (rechts) und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Zahlen zum Rechnungsjahr 2014. (Bild: zvg)

Finanzdirektor Jakob Stark (rechts) und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Zahlen zum Rechnungsjahr 2014. (Bild: zvg)

Wie mit dem Voranschlag 2014 angekündigt, weist die Staatsrechnung 2014 einen Aufwandüberschuss auf. Ein Defizit, das aber im Ausmass gegenüber dem Budget 2014 wie auch gegenüber der Rechnung 2013 besser ausfällt. Der Ertrag übersteigt das Budget um insgesamt 124,3 Millionen Franken. Im Finanzertrag ist die Aufwertung der Beteiligung Thurgauer Kantonalbank (TKB) im Zusammenhang mit den Sanierungsbeiträgen an die Pensionskasse Thurgau in der Höhe von 109 Millionen Franken enthalten. Der ausserordentliche Ertrag aus der Herausgabe der Partizipationsscheine durch die TKB in der Höhe von 127 Millionen Franken wurde als ausserordentlicher Ertrag in einem Reservekonto verbucht. Während den ersten fünf Jahren seit der erstmaligen Ausgabe der Partizipationsscheine, also bis 2019, darf dieses Reservekonto gemäss Beschluss des Grossen Rates nicht angetastet werden.

Die Staatssteuern als wichtigste Einnahmen liegen mit 602,6 Millionen Franken gut 30 Millionen über dem Ertrag aus dem Jahr 2013 und über 14 Millionen Franken über dem Budget 2014. Ebenso verhält es sich mit den Grundstückgewinnsteuern. Mit 62,4 Millionen Franken liegen auch sie knapp über dem Ertrag von 62,1 Millionen aus dem Jahr 2013 und mit einem Plus von 6,4 Millionen Franken deutlich über dem budgetierten Betrag.

Der Aufwand in der Erfolgsrechnung liegt 11,8 Millionen Franken über dem Budget und ist vor allem auf den höheren Transferaufwand zurückzuführen, der um mehr als 15 Millionen Franken gestiegen ist. Grund dafür sind vor allem die Beiträge für die Spitalversorgung, die rund 30 Millionen Franken über dem Budget liegen. Trotz dieser stark steigenden Beiträge steigt der Aufwand gegenüber dem Vorjahr um nur 10,5 Millionen Franken. Das widerspiegelt die Budgetdisziplin in der Verwaltung.

Nach Ansicht von Finanzdirektor Jakob Stark ist das Defizit von 5 Millionen Franken für den Staatshaushalt verkraftbar. Ganz erfreulich – so Stark weiter – sei, dass der beeinflussbare Aufwand gegenüber der Rechnung 2013 nur um 1,4 Prozent zugenommen habe und gegenüber dem Budget 2014 sogar um 0,6 Prozent tiefer liege. Im Übrigen liege das Rechnungsergebnis auf dem Niveau der Leistungsüberprüfung (LÜP), und es dokumentiere, dass der Thurgau mit dem Entlastungspaket von 48 Millionen Franken auf Kurs sei. Für ihn sei es deshalb unabdingbar, dass alle 102 vorgesehenen Massnahmen des LÜP-Entlastungspakets bis 2017 umgesetzt werden.

Die Nettoinvestitionen liegen mit 68,8 Millionen Franken rund 4,9 Millionen Franken unter Budget. Folglich sind auch die Abschreibungen auf den Investitionsbeiträgen tiefer. Mit der erfolgten Übertragung der Spitalbauten per 1. Januar 2015 an die thurmed Immobilien AG und die Stiftung Mansio wird die Investitionsrechnung des Kantons in den nächsten Jahren deutlich entlastet, was wiederum zu tieferen Abschreibungen führen wird.

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