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Neue Regelungen für Berufe und Einrichtungen des Gesundheitswesens

Frauenfeld – Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterzieht die Verordnung über Berufe und Einrichtungen des Gesundheitswesens einer Totalrevision. Dabei wird neu zwischen universitären und nichtuniversitären Medizinalberufen unterschieden. Neu werden auch Bestimmungen aufgenommen, die die Bewilligung von stationären und ambulanten Einrichtungen des Gesundheitswesens regeln. Die neuen Bestimmungen werden einer externen Vernehmlassung unterzogen.

Kanton Thurgau 1Im Dezember 2014 hat der Grosse Rat das neue Gesundheitsgesetz verabschiedet. Im Hinblick auf dessen Inkraftsetzung müssen weitere Bestimmungen, die darauf beruhen, angepasst werden. Dies betrifft insbesondere  die Verordnung über die Berufe des Gesundheitswesens. Sie regelt jene Gesundheitsberufe, die der gesundheitspolizeilichen Aufsicht unterliegen. Dabei drängt sich eine Totalrevision auf.

Die neue Verordnung regelt die Bewilligung für die selbständige und unselbständige Ausübung von universitären Medizinalberufen wie beispielsweise von Ärztinnen und Ärzten. Dazu kommen die Bewilligungen für die selbständige Ausübung von nichtuniversitären Medizinalberufen wie zum Beispiel Augenoptikern, Osteopathen, Hebammen, Pflegefachpersonen und weiteren mehr. Schliesslich beinhaltet die Verordnung auch die Betriebsbewilligungen für die stationären und ambulanten Einrichtungen des Gesundheitswesen wie Spitälern oder Alters- und Pflegeheimen.

Im Bezug auf die universitären Medizinalberufe verweist die Verordnung vorab auf das Gesundheitsgesetz und auf das Bundesgesetz. Was die 16 in der Verordnung aufgelisteten nichtuniversitären Medizinalberufe betrifft, werden für jeden Beruf die fachlichen Anforderungen und der Tätigkeitsbereich festgehalten.

In einem weiteren Abschnitt listet die Verordnung die Voraussetzungen auf, die erfüllt sein müssen, um eine Bewilligung für Einrichtungen des Gesundheitswesens zu bekommen. So muss eine Institution über die notwendigen Ausrüstungen, Einrichtungen und Räumlichkeiten verfügen. Sie muss das notwendige Personal in ausreichender Zahl nachweisen können und sie muss eine gesamtverantwortliche Leitung bezeichnen, die für die Einhaltung der gesundheitspolizeilichen Vorschriften zuständig ist. Diese Bestimmungen haben bisher teilweise gefehlt.

Der Entwurf der totalrevidierten Verordnung wird nun einer externen Vernehmlassung unterzogen. Mit einbezogen werden alle wichtigen Organisationen des Gesundheitswesens. Die Vernehmlassung dauert bis zum 3. Juli 2015.

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