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Asylzentrum: Umbau statt Erweiterung

Bern/Kreuzlingen – In den schon heute bestehenden Empfangszentren in Altstätten und Kreuzlingen sollen ab dem Jahr 2021 rund 700 Asylbewerber untergebracht werden: 390 in Altstätten und 310 in Kreuzlingen. Dies geht aus einer gemeinsamen Absichtserklärung von Bund, Ostschweizer Kantonen und beider Städte hervor. Sie beschreibt die Infrastruktur der künftigen Bundeszentren für das Asylverfahren.

Schlafplätze im EVZ. Lediglich zehn Plätze mehr werden geschaffen. (Bild: Stefan Böker)

Schlafplätze im EVZ. Lediglich zehn Plätze mehr werden geschaffen. (Bild: Stefan Böker)

Für den Standort Kreuzlingen bedeutet das Folgendes: Das bestehende Empfangs- und Verfahrenszentrum EVZ mit fast 300 Plätzen wird bis im Jahr 2021 auf 310 Plätze erweitert. Es wird so umgebaut, dass es den Anforderungen eines Bundeszentrums entspricht, wo hauptsächlich Asylbewerber untergebracht werden, die einen negativen Bescheid bekommen haben und ausreisen müssen. Bereits heute beträgt dieser Anteil in Kreuzlingen knapp 20 Prozent. Da in Kreuzlingen keine oder weniger Befragungen durchgeführt werden, wird sich die Anzahl der Mitarbeitenden des Bundes reduzieren.

Sicherheit wird Sorge getragen
In mehreren Gesprächen mit dem BFM und einem offiziellen Schreiben hat der Stadtrat den Bund und den Kanton Thurgau auf die möglichen Folgen der neuen Nutzung als Ausreisezentrum hingewiesen. Da tendenziell mehr Einzelpersonen und weniger Familien untergebracht werden, bestehe die Gefahr des Untertauchens oder eines problematischen Verhaltens der hier Untergebrachten. Bund und Kanton haben deshalb zugesagt, dem Aspekt der Sicherheit der Bevölkerung grosse Aufmerksamkeit zu schenken und zusammen mit der Stadt alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um die heutige, für Kreuzlingen insgesamt tragbare Situation erhalten zu können. Der Bund weist darauf hin, dass in Kreuzlingen keine renitenten oder kriminellen Asylbewerber untergebracht werden. Für sie wird ein separates Zentrum geschaffen.

Der Bund wird den Asylbewerbern weiterhin zusätzliche Tagesstrukturen für die Beschäftigung während der Freizeit ausserhalb des Bundeszentrums anbieten. Da die heute auf einer privaten Nachbarliegenschaft zum EVZ eingemieteten Räume gekündigt wurden, wird die Stadt dem Bund für diesen Zweck eine andere Nachbarparzelle zur Nutzung zur Verfügung stellen. Die Stadt steht überdies im Gespräch mit der Arbeitsgruppe für Asylsuchende Thurgau (Agathu), um mögliche Auswirkung auf den Betrieb ihrer Einrichtung zu prüfen.

Der Kanton hat schriftlich zugesagt, dass die Stadt Kreuzlingen als Kompensation während der Dauer des Betriebs des Bundeszentrums keine weiteren Asylbewerber und Vorläufig Aufgenommene erhält. Dies solange als das Maximum der Zuweisung im Kanton (1 Prozent der Bevölkerung) nicht ausgeschöpft ist. Dieses Maximum werde heute bei weitem nicht ausgeschöpft.

Die Verantwortlichen des BFM anerkennen ausdrücklich die konstruktive und kooperative Haltung der Bevölkerung und der Behörden der Stadt Kreuzlingen. Der Bund bzw. das BFM hat umgekehrt die kantonalen und städtischen Behörden rechtzeitig und umfassend über seine Absichten informiert.

Hier finden Sie die vollständige Medienmitteilung des Bundesamtes für Migration.

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