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Herzklinik beschäftigt Gerichte

Kreuzlingen – Die Vorwürfe gegen die Herzkliniken in Kreuzlingen und Konstanz werden jetzt erstmals gerichtlich aufgearbeitet. Am Montag standen sich in einem Zivilverfahren vor dem Bezirksgericht Kreuzlingen ein ehemaliger Chefarzt der Kardiologie sowie sein früherer Arbeitgeber gegenüber.

Verletzte Klinik-Chef Dierk Maass anlässlich einer Pressekonferenz im Januar 2014 die Persönlichkeitsrechte eines ehemaligen Chefarztes? (Bild: T. Martens)

Verletzte Klinik-Chef Dierk Maass anlässlich einer Pressekonferenz im Januar 2014 die Persönlichkeitsrechte eines ehemaligen Chefarztes? (Bild: T. Martens)

Der Mediziner sieht durch die Klinik-Betreiber seine Persönlichkeitsrechte verletzt und fordert 10000 Franken Genugtuung, die er einem guten Zweck zuführen möchte. Hintergrund ist eine Pressekonferenz vom 23. Januar 2014, in der die Chefs des Herz-Neuro-Zentrums (HNZB) Dierk Maass (Verwaltungsratspräsident) und Martin Costa (Geschäftsführer) zwei Informanten aus der Ärzteschaft enttarnten, die Journalisten anonym mit vertraulichen Daten über angebliche Missstände versorgten.

Akt der «Selbstjustiz»
Die Aufdeckung sei aber aus Sicht des Klägers durch illegale Mittel erfolgt und ein Akt von «Selbstjustiz». Zum einen hätten sich private Ermittler bei einem Treffen fälschlicherweise als Journalisten ausgegeben, zum anderen seien ohne Zustimmung der beiden Informanten – der ehemalige Chefarzt sowie sein ehemaliger Oberarzt – die Gespräche aufgezeichnet und an der Pressekonferenz verbreitet worden. Dabei habe Dierk Maass seinen früheren Wegbegleiter und Kadermitarbeiter «vor der versammelten Presse» in einer Rede in schlechtes Licht gerückt sowie beruflich wie privat schaden wollen.

Die Klinik-Verantwortlichen sahen es nach Vorliegen der Gesprächsmitschnitte als erwiesen an, dass der ehemalige Chefarzt zusammen mit seinem Oberarzt eine eigene Klinik aufbauen und das HNZB existenziell gefährden wollte. 360 Arbeitsplätze hätten auf dem Spiel gestanden. Aus dieser «Notstandssituation» heraus, wie es Klinik-Anwalt Andreas Hebeisen formulierte, sah das HNZB keine andere Möglichkeit, als eine Firma für Risiko- und Krisenmanagement zu beauftragen, die ihrerseits die beiden privaten Ermittler einschaltete. «Von deren Vorgehen hat die Klinik nichts gewusst», widersprach Hebeisen dem Kläger, der sich von Markus Neff aus St. Gallen und Lilly-Brit Widmann aus Konstanz vertreten liess.

Überhaupt wies Hebeisen sämtliche Anschuldigungen zurück und versuchte, die Klinik als Opfer einer gezielten Medienkampagne durch instrumentalisierte Journalisten darzustellen. In diesem Zusammenhang ging er auch auf die Umstände der Kündigung des Chefarztes durch die Klinik im Oktober 2013 ein, über die bisher stets geschwiegen wurde. Demnach habe der fachlich hoch angesehene Kardiologe seine Kader- und Führungsfunktion zunehmend vernachlässigt.

Ausserdem habe er während der Arbeitszeit mit Klinik-Infrastruktur ungenehmigt Studien getätigt, für die er 610000 Franken erhalten haben soll. Bei genehmigten Studien für 670000 Franken habe der Kläger unvollständige Angaben gemacht. «Im Mai wurde von uns diesbezüglich Klage eingereicht», sagte Hebeisen am Rande der Verhandlung auf Anfrage. Die Vorwürfe werden von der Gegenseite bestritten. Fraglich ist aber, weshalb die Klinik den ehemaligen Chefarzt lediglich freistellte und über Monate weiter bezahlte, statt ihn fristlos zu kündigen.

Möglichkeit zur Einigung
Zu einem Urteil ist es am Montag nicht gekommen. Das Gericht unter Vorsitz von Vizepräsidentin Ruth Faller Graf räumt beiden Parteien die Möglichkeit ein, sich zu einigen und will bis Ende Juni wissen, ob sie an einer Einigung ausserhalb des ordentlichen Verfahrens interessiert sind.

In jedem Fall wird es noch weitere Prozesse rund um die Herzklinik geben. Neben den angeblichen Unregelmässigkeiten bei Studien klagt die Klinik gegen ihren ehemaligen Chefarzt auch wegen des Verstosses gegen das Geschäfts- und Berufsgeheimnis. Zudem steht die «falsche Ärztin» am 21. Juli vor dem Konstanzer Amtsgericht. Einige Ermittlungen, etwa zu nicht genehmigten Herzklappen,  dem Narkosemittel Propofol, hohen Röntgenstrahlen oder Schimmelpilzbefall,   wurden von den Strafverfolgungsbehören allerdings bereits eingestellt (wir berichteten), unter anderem aus Verjährung oder geringer Schuld.

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