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«Einbürgerung, fertig, los!»

Kreuzlingen – In Kreuzlingen lassen sich zu wenig Menschen einbürgern. Dieser Meinung sind der Ausländerbeirat, die Arbeitsgemeinschaft für Migration und Mitglieder der Gemeinderatsfraktion SP/JUSO/Gewerkschaften. Mit der Kam-pagne «Einbürgerung, fertig, los!» wollen sie die Einbürgerung populärer machen.

«Im vergangenen Jahr hat die Einbürgerungskommission 44 Personen angenommen», sagt die Integrationsdelegierte der Stadt, Zeljka Blank-Antakli. «Das ist ein im Vergleich sehr niedriger Wert.» 2014 liessen sich rund zwei Prozent aller in der Schweiz lebenden Ausländer einbürgern, im Kanton Thurgau waren es lediglich 1,2 Prozent. Weil falsche Vorstellungen über das Verfahren die Gründe für die niedrigen Zahlen sein könnten, hat der Ausländerbeirat alle Parteien und die AGK zu einem Erfahrungsaustauch eingeladen und eine Informationskampagne lanciert. Mit der Veranstaltungsreihe «Einbürgerung, fertig, los!» sollen nun Menschen für das Thema sensibilisiert werden. «Vielen fehlen Informationen über das Einbürgerungsverfahren», sagt Blank-Antakli. «Zum Beispiel die Kosten: Die sind nicht mehr so hoch wie früher.» Heute kostet eine Einbürgerung 2400 Franken, davon entfallen 100 bzw. 800 Franken an Bund und Kanton. Oder der Hausbesuch: Faktisch kommt dieser heute nicht mehr vor.

«Viele schreckt vor allem die einstündige mündliche Prüfung ab. Es ist durchaus möglich, dass die Kandidaten gehemmt sind, da kommt es zu ungleichen Voraussetzungen», weiss die Leiterin der Fachstelle Integration.

So läuft’s ab
Diese Befragung krönt ein Verfahren, das in Kreuzlingen die neunköpfige Einbürgerungskommission (EBK) durchführt. Dieses können nur Personen durchlaufen, die mindestens zwölf Jahre in der Schweiz, davon fünf im Kanton und drei in der Stadt Kreuzlingen gelebt haben. In einem vorbereitenden Gepräch prüft das Gremium zunächst, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind. Erst dann muss ein Kandidat die entsprechenden Unterlagen, unter anderem die Wohnsitzbescheinigungen für die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen, einreichen. Erst wenn der schriftliche Wissenstest bestanden ist und die EBK ihr OK nach der mündlichen Befragung gibt, kann die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung eingeholt werden. Als zweitletzter Schritt entscheidet dann der Gemeinderat über den Fall. Zu guter Letzt bestimmt der Grosse Rat über das Kantonsbürgerrecht.

(V.l.) Marta Macedo (AG Migration), Zeljka Blank-Antakli (Integrationsbeauftragte der Stadt), SP-Gemeinderäte Dino Lioi und Nina Schläfli sowie Ana Tomas (Präsidentin Ausländerbeirat) rühren die Werbetrommel. (Bild: sb)

(V.l.) Marta Macedo (AG Migration), Zeljka Blank-Antakli (Integrationsbeauftragte der Stadt), SP-Gemeinderäte Dino Lioi und Nina Schläfli sowie Ana Tomas (Präsidentin Ausländerbeirat) rühren die Werbetrommel. (Bild: sb)

«Die Einbürgerungskommission arbeitet sehr gut», berichtet SP-Gemeinderat Dino Gerardo Lioi. «Aber eigentlich bräuchte es sie nicht. Wir wollen, dass eine Einbürgerung zum reinen Verwaltungsakt wird.» Als Beispiel nennt er den Kanton Zürich. Dort gehen grössere Gemeinden immer öfter dazu über, das Einbürgerungsverfahren der Exekutive zu überlassen. «Das heisst nicht, dass es keine schriftliche Prüfung mehr geben soll», so Lioi. «Am Lernen kommt man nie vorbei. Aber wir würden ohne einstündiges Verhör auskommen.»

Mündliche Prüfung gehört überarbeitet
Während nämlich 95 Prozent aller Antragssteller im vergangenen Jahr den Wissenstest bestanden haben, zeigt die Durchfallquote gesamt von einem Drittel deutlich: Das persönliche Stelldichein vor der EBK ist die schwierigste Hürde auf dem Weg zum roten Pass. «Die Prüfer haben 60 Minuten Zeit, um zu entscheiden, ob eine Person integriert ist», erklärt Nina Schläfli, die für die Fraktion SP, Juso und Gewerkschaften im Gemeinderat sitzt. Eine schwere Aufgabe, denn wie soll man Integration messen? Die Kommission benutzt dazu einen nicht öffentlichen Fragenkatalog, den sie selbst laufend anpasst. Zusätzlich dazu darf jedes Kommissionsmitglied eigene Fragen stellen. Der Grad der Integration spielt bei der Einbürgerung eine zentrale Rolle und ist ein Ermessensentscheid der EBK. Durch den grossen Spielraum bei der mündliche Befragung sieht sich das Einbürgerungsverfahren in Kreuzlingen dem Vorwurf der Willkür ausgesetzt.

Während man bei den Kosten laut Schläfli nichts mehr schrauben könne, liege hier Verbesserungspotential. «Der Thurgau und Kreuzlingen sind sehr streng», sagt sie und kündigt an: «Die SP-Fraktion im Gemeinderat plant einen Vorstoss, um Einbürgerunen zu erleichtern.»

Erleichtertes Verfahren möglich
Ein erleichtertes Verfahren würde mehr Menschen dazu bringen, sich um die Einbürgerung zu bemühen, sind sich Blank-Antakli, Lioi und Schläfli sicher. Der Ausländerbeirat hat sich für Vorbereitungskurse eingesetzt und ist der Meinung, dass die Fragen, wie beispielsweise im Aargau, öffentlich gemacht werden könnten. «Wären die Lernziele bekannt, könnten sich die Kandidaten auch auf die Prüfungen richtig vorbereiten», findet Ana Tomas, die Präsidentin des Ausländerbeirats. Die Einbürgerung ist die entscheidende Stufe der Integration, da man nur dadurch auch bei politischen Entscheidungsprozessen mitwirken kann. «In Kreuzlingen hat der Grossteil der Einwohner kein Stimmrecht und ist von der Mitsprache ausgeschlossen», findet Nina Schläfli und befürchtet ein Demokratiedefizit.

Auf eine Einbürgerung verzichtet hat bisher Marta Macedo. Sie ist Präsidentin der Arbeitsgemeinschaft für Migration und in Kreuzlingen geboren und aufgewachsen. Persönlich ist sie vom mythenumrankten Verfahren abgeschreckt und wünscht sich mehr Transparenz. Und eine weitere, entscheidende Verbesserung: «Für Secondos sollte ein erleichtertes Verfahren möglich sein», findet sie. «Da wo ich geboren bin, erhalte ich einen Pass – so sollte es sein.» Sie habe Kollegen, die hier geboren wurden und abgelehnt worden seien. «In meinen Augen sind sie jedoch voll integriert. Das geht ans Herz.»

Der Kreuzlinger Beitrag zur Interkulturellen Woche beinhaltet einen Filmabend sowie eine Infoveranstaltung und ein Podiumsgespräch. Auftaktveranstaltung ist ein Improtheater.

Auftaktveranstaltung, am Do., 24. September, 19 Uhr, am Hauptzoll
Improtheater-Match: Kuhschweizer gegen Sauschwaben. Die Bühne wird zum Fussballfeld: Dieses Improtheater-Match ist eine Stegreif-Comedy-Show in Form eines Wettkampfs. Die Kuhschweizer treten gegen die Sauschwaben an und bespielen die bekannten Themen dies- und jenseits der Grenzen. Das Publikum beurteilt, welches Team die besseren Szenen gespielt hat und entscheidet so darüber, wer am Spielende den Pokal nach Hause trägt. Spielerinnen und Spieler: Caroline Schneider, Simone Schweizer, Melanie Baumann, Mario Müller und Roberto Hirche.

«Einbürgerung, fertig, los!» I
Montag, 21. September, 19 Uhr, Löwenstrasse 7, Rathaus Kreuzlingen. Informationsveranstaltung zum Einbürgerungsverfahren
Mitglieder der gemeinderätlichen Einbürgerunskommission informieren über den Erwerb des Bürgerrechts in Kreuzlingen und beantworten Fragen.

«Einbürgerung, fertig, los!» II
Freitag, 25. September, 19.30 Uhr, Z88, Hauptstrasse 88, Filmvorführung «Die Schweizermacher». Der erfolgreichste Schweizer Film aller Zeiten passend zum Thema. Veranstalter: www.migration-kreuzlingen.ch

«Einbürgerung, fertig, los!» III
Mittwoch, 30. September, 20 Uhr, Rosenegg/Torggel, Bärenstrasse 6. Stadtgespräch der Sozialdemokratischen Partei Kreuzlingen.
Podiumsgespräch.

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