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«Grüne Zettel» sind bald passé

Region – Spätestens Anfang 2018 ist mit einer Automatisierung der Mehrwerststeuerrückerstattung zu rechnen.

Stempeln könnte bald der Vergangenheit angehören. (Bild: sb)

Stempeln könnte bald der Vergangenheit angehören. (Bild: sb)

Dies wurde am Dienstag bei einer Veranstaltung  der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Armin Schuster im Rheinfelder Autobahnzoll bekannt. Die europaweite Ausschreibung für das elektronische Verfahren erfolge in Kürze, die Pilotierung sei auf 2017 angesetzt. Dies verkündeten der Präsident der Bundesfinanzdirektion Südwest, Wilhelm Bruns, und Projektleiterin Melanie Schmaljohann vor Vertretern von Industrie- und Handelskammer Hochrhein-Bodensee (IHK), Einzelhandelsverband, Zollgewerkschaft und Unternehmen aus der Projektgruppe der IHK.

Wie genau das Verfahren funktionieren soll, konnte noch nicht gesagt werden. Dies sei Ergebnis der Ausschreibung, hiess es. Ziel ist aber auf jeden Fall, die Flut an «Grünen Zetteln» einzudämmen, die Zöllner zu entlasten und die Ausfuhr zu beschleunigen.

Bevor es richtig losgeht, werde die Automatisierung in einer Pilotphase in einer von Schweizer Kunden stark besuchten Stadt an der Grenze getestet, vielleicht sogar Konstanz. Von verschiedenen Seiten war in diesem Kontext zu hören, dass eine Bagatellgrenze damit wohl vom Tisch sei. Deutsche Zollgewerkschaft, die SPD-Südbaden und die Kreuzlinger Initiative zur Abschaffung der Mehrwertsteuersubvention hatten einen unterschiedlich hohen Mindestbetrag als Basis zur Rückerstattung gefordert.

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