Eigengoal
Leserbrief – In Kreuzlingen sind die Steuersenkungen in aller Munde. (Charis Kuntzemüller-Dimitrakoudis, Nina Schläfli, Andreas Hebeisen, Kreuzlingen)
2015: Am Familientisch:
Mami: «Hesch glese? D’Stüürsenkig bringt üsere Familie jo ganz wenig.»
Papi: «Defür het d’Stadt en Huufe weniger Geld für üs alli.»
Sohn: «Min Fuessballtrainer seid dem Eigegoal!»
2017: Zwei Passanten auf dem Boulevard, eine Menschengruppe geht vorbei:
Der Eine: «Hend die sich verlaufe oder wa sueched denn die no do?»
Die Andere: «Die gönd zKonstanz da go sueche, was zChrüzlinge nüme giht.»
Der Eine: «D’Stüürsenkige werded halt für viili zum Eigegoal.»
2016: Vor der Abstimmung zum Stadthaus
Bürgerin: «Hemer denn no Geld fürs Stadthuus?»
Bürger: «Am Stammtisch hani ghört: Stüüre gsenkt, Stadthuus versenkt.»
Bürgerin: «Denn seged am Schluss denn alli Eigegoal!»
Definition Eigengoal: Einen unbedachten Schritt tun und dadurch in eine schwierige Lage geraten, einen Verlust selbst verursachen.
Steuern senken-Steuern gleich belassen, oder Steuern erhöhen, ist prinzipiell ein politisches Einwirkungsinstrument. Eine solche Massnahme hat nicht zuletzt bedeutenden Einfluss auch auf das – abgesehen von einem etwaigen, vermuteten, individuellen „Glücksgefühl“ – , was mit einer Reduzierung-Gleibelassung oder Erhöhung zum Beispiel an Investitionen für ein Gemeinwesen nicht mehr realisiert, respektive realisiert werden kann, oder zumindest in absehbarer Zeit damit zu realisieren wäre. Ohne eine solche Zielvorstellung ist eine Änderung bei der Steuererhebung rasch ein Tritt in ein politisches Vakuum. Um ein solches Vakuum zu vermeiden, wäre also genauer zu kommunizieren, was eine Steueränderung „in dieser oder jener Art“ bewirken könnte. Da bekanntlich „viele ungelöste Stadt-Baustellen“ erkennbar sind, ist eine Antwort auf etwaige Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft eines Gemeinwesens, z.B. in der Folge einer Steuersenkung – Begriff: „Städtische Mindereinnahmen“, kaum schwierig zu formulieren (U.a. derzeit bekanntlich im Fokus: Auswirkungen auf Kultur-, Sport- und Soziale Angelegenheiten). Steuern kann man tatsächlich senken! Nur sollte eben, wie bereits erwähnt, genauer kommuniziert sein, was dadurch verbunden ist – oder verbunden sein könnten. Somit wäre abzuwägen. Es ist vergleichsweise ähnlich wie bei einem städtischen Bauvorhaben: Wird nur „ein“ Projekt vorgelegt, fehlt also eine Alternative, wie es auch – vielleicht sogar deutlich sinnvoller und kostengünstiger! – gemacht werden könnte, so ist das in der Regel ein politisches „Va banque“-Spiel. Dann heisst es wiedermal: Zurück zum Anfang. Im „Spezialfall Kreuzlingen“, es sei hier mal erwähnt, kommt noch eine „elementare Baustelle“ hinzu, da – wenn ich es richtig deute, derzeit über die Hälfte der Einwohner Ausländer sind. Somit „bestimmt“ in der Tat bei Abstimmungen eine CH-Minderheit die Geschicke der Stadt. Dieser Zustand ist noch dramatischer, da die Stimmbeteiligung jeweils „als ziemlich verbesserungswürdig“ statistisch erfass ist. (Die Stadt Genf beispielsweise, mit einem ähnlichen Ausländeranteil, kennt für bestimmte kommunale Angelegenheiten das Ausländerstimmrecht!). Da Ausländer bekanntlich auch Steuern zahlen, wäre mal zu überlegen, ob wenigsten „rein konsultativ“ diese Mehrheit der Einwohner mit zu befragen wäre, wie sie sich denn die Entwicklung der Stadt, eben aktuell auch ihre gesellschaftsrelevanten Investitionsmöglichkeiten, in etwa vorstellen könnten! Direkt bestimmen würde letztlich noch immer eine Minderheit der Einwohner! So ist es derzeit eben politisch-gesetzlich geregelt. Diese Regelung dürfte allerdings nicht das für alle Zeit sinnvollste und demokratischste Instrument sein, um ein Gemeinschaftsgefühl quer durch wirklich alle Einwohnerkreise zu dokumentieren. „Aktive Verbundenheit“ ist die Essenz für eine glückliche Zukunft eines Gemeinwesens“ – sagen nicht nur Soziologen. Durch eine Verbundenheit möglichst vieler Kreise wächst gesellschaftliche Zufriedenheit bei Einheimischen und Zugezogenen gleichermassen. Gilt nicht nur für Kreuzlingen.
Herr Neidhart, es ist immer wieder spannend ihre Kommentare zu lesen. Fast zu jedem Leserbrief und Artikel geben sie ihre Meinung ab. Ich staune über ihr Wissen und die Zeit, die sie offensichtlich zum Schreiben zur Verfügung haben. Was mich aber am meisten erstaunt ist, dass sie als Konstanzer Bürger glauben, über die Steuer in Kreuzlingen schreiben zu können. Oder sollten sie mittlerweile umgezogen sein und hier in Kreuzlingen Steuern zahlen?
Sie sollten, sehr geehrte Frau Bader, noch etwas exakter recherchieren, um tatsächlich „à jour“ zu sein, wenn Sie sich diesbezüglich äussern.
Ich staune immer wieder, wie Leute, die es eigentlich besser wissen müssten, die Tatsache ausblenden, dass sich die Haushaltführung der öffentlichen Hand gemäss regierungsrätlicher Verodnung ° 10 Abs. 1 nach den Grundsätzen des Gleichgewichts, der Sparsamkeit, der Dringlichkeit, der Wirtschaftlichkeit, des Verursacherprinzips… zu richten hat. Der Kreuzlinger Haushalt ist seit Jahren nicht mehr im Gleichgewicht, sonst wären nicht so grosse Überschüsse erzielt worden. Als Sparbudget würde ich das Budget 2016 auch nicht bezeichnen. Die „dringlichen Sachen“ können gemäss Finanzplan des Stadtrates auch alle finanziert und ausgeführt werden. „Nice to have“ gehört in meinen Augen nicht zur Kategorie Dringlichkeit. Deshalb „Ja“ zum Budget 2016 der Stadt Kreuzlingen.
Eine Frage könnte ja auch lauten: Wurden deswegen so grosse „Überschüsse“ (Frau Hummel) erzielt, weil zuwenig investiert wurde? Es ist ja nicht so, dass keine Investitionsmöglichkeiten vorlagen – weiterhin vorliegen, die einfach mal vehement-mutig angepackt sein wollen. Es betrifft besonders – nicht nur – Kultur- und Sportangelegenheiten. Alles bekannt! (Selbst eine Stadträtin reibt sich da kulturell ehrenvoll auf). Die „Dringlichkeit eines neuen Stadthauses“ – zumal an der geplanten Stelle! – ist es eben gerade nicht, mit dem der Überschuss abzubauen ist, wenn andere „Hausaufgaben“ für das Gemeinwesen dringender zu tätigen wären, um die Stadt in ihrer „inneren Struktur“ gesellschaftlich ein Stück vorwärts zu bringen. Was offensichtlich fehlt, ist eine „Projektion in die Zukunft“, wie trotz einer Steuerreduktion dennoch in Kultur und Sport investiert werden könnte. Besteht keine klare Aussage, hängen Kultur- und Sportbegeisterte nach wie vor „in der Luft“. Es gibt zwei grosse Bereiche, die gelöst werden sollten: 1. Wie kann es bei der „Molki“ endlich einen realen Schritt vorwärts gehen? Dies ist kulturell ziemlich mitentscheiden für die „innere Struktur“ der Stadt. Und 2. Wenn allein eine derart erfreulich grosse Schüler- und Studentenzahl Kreuzlingen bevölkert – es gibt noch viele andere soziale Gruppen in der Stadt, die zu erwähnen wären – , so ist dies allein schon eine Herausforderung, breitere sportliche/gesundheitsfördernde/freizeitliche Grundlagen „in der eigenen Stadt!“ zu schaffen. Und dazu gehört nun mal auch eine grössere, besonders „winterwirksame Wassersportfläche“. Daran führt doch kein Weg vorbei. Die Schulvorsteherschaft sollte das genau so verinnerlichen und weniger am Egelsee herumbasteln. Auch von dieser Seite ist eine „Projektion“ anzufordern – trotz dem vorerst verblichenen „Nein“, das lesbar auch darauf beruhte, dass die gleichen Kräfte, die heute einen „Überschuss“ abbauen wollen, nicht gerade mit Engagement glänzten, ein gutes Projekt zu unterstützen. Es bliebe viel zu tun.