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Falsche Zahl zum Brückenangebot

Kreuzlingen/Ermatingen – Zu einem höchst ungewöhnlichen und seltenen Vorfall ist es im vergangenen Jahr im Grossen Rat des Kantons Thurgau gekommen. Die Antwort des Regierungsrates auf eine einfache Anfrage von Kantonsrat Peter Dransfeld (SP) wies Fehler auf und musste korrigiert werden.

SP-Kantonsrat Peter Dransfeld. (Bild: zvg)

SP-Kantonsrat Peter Dransfeld. (Bild: zvg)

Im Rahmen der Leistungsüberprüfung des Kantons Thurgau hatte der Regierungsrat 102 Einsparmassnahmen erarbeitet, eine davon war die Schliessung des Brückenangebots für leistungsschwächere Schüler in Kreuzlingen. Am 29. April 2014 erhielten die Kantonsräte erstmals Kenntnis vom Streichkonzert; in der Sitzung vom 2. Juli wurden die Massnahmen im Grossen Rat diskutiert (wir berichteten).

Begründet wurde die Schliessung des Brückenangebots in Kreuzlingen von der zuständigen Regierungsrätin Monika Knill damit, dass Mietkosten von 420000 Franken anfielen: «Neben den künftigen Investitionen, die in Kreuzlingen fällig würden, waren dies die Hauptgründe, welche zu diesem Standortentscheid geführt haben.»

Vor dem Hintergrund der zu diesem Zeitpunkt noch drohenden und mittlerweile sicheren Schliessung des Brückenangebots in Kreuzlingen ab 2016 wollte Dransfeld im August 2014 vom Regierungsrat unter anderem wissen, ob das Brückenangebot weniger kostet als Sekundar- und Mittelschulen. In der Antwort darauf vom 23. September 2014 hiess es, dass sich die durchschnittlichen Kosten pro Schüler für das Brückenangebot auf rund 28000 Franken im Jahr belaufen, in der Sekundarstufe I auf etwa 23000 Franken und in der Mittelschule auf 25000 Franken.

Fehler selbst erkannt
Knapp zwei Monate später musste das Departement für Erziehung und Kultur zurückrudern und einen Fehler eingestehen, denn die Kosten im Brückenangebot seien mit rund 20500 Franken wesentlich tiefer und damit auch niedriger als in den beiden anderen Schulstufen. Das Departement gab den Lapsus von sich aus zu, wie Generaksekretär Paul Roth auf Anfrage erklärte: «Solche Fehler müssen korrigiert werden.» Der fehlerhafte Zahlenwert sei im Generalsekretariat im Rahmen einer detaillierten Überprüfung erkannt worden.

Ein Berechnungsfehler habe sich «eingeschlichen». «Für die Eruierung der durchschnittlichen Schülerkosten des Brückenangebots mussten Kostenelemente aus verschiedenen Konten herausgezogen und zusammengetragen werden», so die Begründung. Dabei habe sich die Abgrenzung einzelner Kostenfaktoren (Raumkosten, Investitionen, Abschreibungen etc.) bei der Überprüfung als fehlerhaft erwiesen.

Komisches Gefühl
Fehler können geschehen, dass dieser aber ausgerechnet in der heissen Diskussionsphase um das Einsparprogramm passierte, ist für SP-Kantonsrat Peter Dransfeld aus Ermatingen dann doch höchst fragwürdig. Klar ist der Zug mittlerweile längst abgefahren, der Lapsus hinterlässt bei Dransfeld dennoch das Gefühl, dass da vielleicht etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen sei. Auch wenn er niemandem eine vorsätzliche Falschinformation unterstellen möchte, so spricht der sebstständige Architekt immerhin von einem «fahrlässigen Umgang mit Zahlen».

Für Generalsekretär Roth ist klar, dass sich die Kantonsräte «ohne Einschränkung» auf die Antworten des Regierungsrates verlassen können müssen. Ob möglicherweise weitere Fehler in Antworten auf parlamentarische Vorstösse enhalten sind, ist nicht bekannt. Im Departement für Erziehung und Kultur war dies nach eigenen Angaben in den vergangenen acht Jahren, die überschaut werden, «die erste und einzige Vorstossbeantwortung, die zu berichtigen war». Auch die Leiterin Kanzlei- und Parlamentsdienste, Ricarda Zurbuchen, kann sich seit 2010 nur an diesen Fall erinnern. Eine Statistik werde nicht geführt.

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