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Arbeitsgruppe für die Koordination Asyl eingesetzt

Frauenfeld – Aufgrund der aktuellen Flüchtlingslage beschliesst der Regierungsrat des Kantons Thurgau, eine Arbeitsgruppe einzusetzen und den Bund bei der Bewältigung der Asylproblematik aktiv zu unterstützen. Die Leitung der Arbeitsgruppe Asyl Koordination liegt beim Amt für Bevölkerungsschutz und Armee.

Meldungen aus dem Kanton Thurgau. (Bild: archiv)

Meldungen aus dem Kanton Thurgau. (Bild: archiv)

Als Grenzkanton ist der Kanton Thurgau von ankommenden Flüchtlingen direkt betroffen. Im Kanton Thurgau stehen nebst den offiziellen 290 Plätzen im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in Kreuzlingen, das vom Bund betrieben wird, zurzeit an zwei Aussenstandorten in Kreuzlingen zusätzlich 172 Plätze und in Sulgen 120 Plätze zur Verfügung.

In den vergangenen Monaten hat eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Sozialamtes eine vorsorgliche Planung für zusätzliche Unterkunftsplätze in Schutzanlagen erstellt und die Rahmenbedingungen, Möglichkeiten und Erkenntnisse in einem Konzept zusammengefasst. Die Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Sozialamtes, des Amtes für Gesundheit, des Migrationsamtes, der Kantonspolizei sowie des Informationsdienstes wird nun unter der Leitung des Amtes für Bevölkerungsschutz und Armee weitergeführt. Dies hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau beschlossen. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, den Bund durch die Evaluation von zusätzlichen Unterkünften im Kanton zu unterstützen und dadurch auch die kantonalen Strukturen und die Gemeinden zu entlasten. Eine Einbindung weiterer Amtsstellen in die Arbeitsgruppe ist situativ möglich, die Einbindung des Bundes (Staatssekretariat für Migration SEM und Grenzwachtkorps) wird geprüft.

Nebst der Beobachtung der Asyllage im Kanton Thurgau wird die Arbeitsgruppe, die per 20. Januar 2016 eingesetzt wird, auch eine Beurteilung der Lage und Koordination in den Bereichen Sicherheit und Gesundheit sowie Unterstützung für die Einsatzorganisation vornehmen. Dem Bund wird Unterstützung geboten in der Koordination und Unterbringungskapazitäten des EVZ und der Voraufnahmeinfrastrukturen.

Aufgrund der grossen Anzahl Bundesplätze und deren Auslastung werden dem Kanton Thurgau weniger Asylsuchende für die Durchgangszentren zugewiesen. Die genutzten Plätze des EVZ werden dem Kanton zudem durch den Bund entschädigt.

Der Regierungsrat hält im Weiteren fest, dass parallel zu den Unterkunftsmassnahmen dem Grenzschutz Priorität eingeräumt wird, alle Flüchtlinge registriert werden und im Fall einer Zweitregistrierung gemäss dem Schengen-Abkommen in das Ersteinreiseland zurückgeführt werden.

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