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«Aufstehen gegen Rassismus»

Singen – Breites Bündnis protestiert gegen rechten Aufmarsch am 7. Mai vor dem Singener Hallenbad. (Bündnis Singen Nazifrei)

13095904_1553178978316295_6833707592917605332_nEin breites Bündnis von 19 Organisationen aus Singen, Radolfzell und Konstanz, darunter Gewerkschaften, linke Parteien, Gedenkinitiativen und Asylgruppen, ruft am kommenden Samstag, 7. Mai, zu Protesten gegen den Aufmarsch einer rechten «Bürgerwehr Landkreis Konstanz» in Singen auf. Mit einer Kundgebung vor der Scheffelhalle unter dem Motto «Aufstehen gegen Rassismus» wird das Bündnis Singen Nazifrei am Samstag in Singen Flagge zeigen. Es ruft alle, die für eine humanitäre, solidarische Gesellschaft eintreten, zur Beteiligung am Protest gegen die menschenfeindliche Politik auf, für die Kräfte wie die «Bürgerwehr» stehen.

Unter dem Motto «Merkel muss weg» wollen diese rechten DemagogInnen am 7. Mai um 15 Uhr vor dem Singener Hallenbad aufmarschieren. Es ist seit Mitte Februar das dritte Mal, dass sie versuchen, ihre Hetze auf die Straße zu tragen. Die «Bürgerwehr Landkreis Konstanz» steht für menschenverachtenden Rassismus und Ausgrenzung. Sie wirbt aktiv auf den Facebookseiten von RechtspopulistInnen und Neonazis (NPD, Freie Kameradschaften), um mehr TeilnehmerInnen für ihre Kundgebungen zu gewinnen.

Kritik übt das Bündnis Singen Nazifrei am Verhalten der Stadt Singen im Vorfeld. Dass die Kundgebung gegen Rechts nun an der abgelegenen Scheffelhalle und damit weit entfernt vom Aufmarschplatz der Rechten stattfinden muss, ist das Ergebnis eines wochenlangen Verwirrspiels um den Standort des Auftritts der Rassisten, an dem die Stadtverwaltung maßgeblich beteiligt war.

Das Bündnis wollte einen Kundgebungsort, der es ermöglicht hätte, den Protest möglichst nahe am Aufmarschort der Rechten sicht- und hörbar zum Ausdruck zu bringen. Doch selbst ein Platz in der Scheffelstraße – also in über einem Kilometer Entfernung vom Singener Hallenbad – wurde bei einem «Kooperationsgespräch» am vergangenen Freitag mit dem fadenscheinigen Argument von der Stadtverwaltung verweigert, der vorgeschlagene Platz sei vom gleichzeitig stattfindenden Jugendflohmarkt belegt. Eine Behauptung, die nicht zutrifft, wie unsere Nachfrage beim Veranstalter ergeben hat.

Es hat den Anschein, als sei die Singener Verwaltung, einer Stadt, in der kürzlich mehr als 20 Prozent der WählerInnen ihre Stimme für die AfD abgegeben haben, nicht an einer entschiedenen Gegenwehr gegen rechte Hetzerinnen und Hetzer interessiert.

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