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Herausforderungen vernetzt anpacken

Thurgau – Vier Schwerpunkte hat sich der Regierungsrat des Kantons Thurgau für die Legislaturperiode 2016 bis 2020 gesetzt. Zur Bewältigung dieser Herausforderungen will er den Verbund mit anderen stärken. Er sieht den Lösungsansatz in einer gezielten Vernetzung. Getagt wurde in Kreuzlingen.

Die Regierung tagte im Planetarium Kreuzlingen: (v.l.) Staatsschreiber Rainer Gonzenbach, Dr. Jakob Stark, Carmen Haag, Monika Knill, Cornelia Komposch, Walter Schönholzer.(Bild: ID TG)

Die Regierung tagte im Planetarium Kreuzlingen: (v.l.) Staatsschreiber Rainer Gonzenbach, Dr. Jakob Stark, Carmen Haag, Monika Knill, Cornelia Komposch, Walter Schönholzer. (Bild: ID TG)

Bereits zum zwölften Mal seit 1972 unterbreitet der Regierungsrat zu Beginn der neuen Legislaturperiode seine Richtlinien für die Regierungstätigkeit. Sie sind für ihn ein wichtiges und unentbehrliches Instrument, um den Kanton zu fördern und weiterzuentwickeln. Nach einem intensiven Analyseprozess hat er sich für vier Schwerpunkte entschieden, zwei weniger als vor vier Jahren. Ihnen hat er folgende Eigenschaften und Tugenden der Thurgauer Bevölkerung zugrunde gelegt: eigenständig und vernetzt, traditionell und innovativ, pragmatisch und visionär.

Nur im Verbund
Die vier Schwerpunkte stehen vor dem Hintergrund, dass sich der Kanton einem verschärften Wettbewerb stellen, seine Stellung als Kanton im föderalen Umfeld behaupten und seine Handlungsfreiräume bewahren muss. Das Bevölkerungswachstum, die Alterung der Gesellschaft, die Flüchtlingsproblematik und die Bedürfnisse nach mehr Mobilität auf Schiene und Strasse verlangen, dass Chancen geschickt genutzt und Entwicklungen ausgewogen gesteuert werden. Die Ressourcenknappheit, die sich abzeichnet, und der Druck auf den Lebensraum, der sich laufend verstärkt, erfordern Lösungen, um die Lebensgrundlagen, die Kulturlandschaft und die Infrastrukturen zu erhalten und zu fördern. Ebenso gilt es, die guten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu erhalten und weiter zu fördern sowie dem sich weiter abzeichnenden Fachkräftemangel entgegen zu wirken.

Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass er diese Herausforderungen nur im Verbund lösen kann. Deshalb sieht er in der Vernetzung den erfolgversprechenden Lösungsansatz.
Die Schwerpunkte der Richtlinien bilden den Kompass für die Regierungstätigkeit. Sie gliedern sich in «Herausforderungen», «Zielbestimmung» und «Massnahmen». Ziele und Massnahmen stehen dabei unter dem Vorbehalt, dass sich die Rahmenbedingungen verändern können. Ebenso gilt es, die personellen und finanziellen Möglichkeiten zu berücksichtigen.

Die Herausforderungen in Schwerpunkt 1 «Spielräume nutzen und erweitern» sieht der Regierungsrat in der wirtschaftlichen Verflechtung, auch mit den EU-Ländern, die den Kanton Thurgau unmittelbar beeinflussen. Zudem beobachtet er in der Schweiz die Tendenz, dass die Kantone in ihrer Gestaltungsfreiheit und in ihren Kompetenzen beschnitten werden. Er strebt deshalb ein effizientes Verwaltungshandeln mit bürgernahen Entscheiden an. Dabei soll die Handlungsfreiheit des Kantons sowie der Städte und Gemeinden gewahrt werden.
Mit Schwerpunkt 2 «Chancen erkennen und Entwicklungen steuern» will sich der Regierungsrat den Problemen der demografischen Entwicklungen und der Migration annehmen. Diese Herausforderungen verändern die Anforderungen an staatliche Leistungen und die Infrastruktur. Zudem steigt der Druck auf soziale Einrichtungen und das Gesundheitssystem. Steigende Mobilität steht im Widerspruch zur Bewahrung eines intakten Lebensraums. Als Ziel daraus leitet der Regierungsrat ab, dass er gesellschaftliche, politische und technologische Entwicklungen nutzen will.

Mit dem Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum erhöht sich der Ressourcenverbrauch stetig. Das verlangt nach einer neuen Gewinnung und Nutzung von knappen Ressourcen. Damit steigt aber auch der Druck auf die natürlichen Lebensgrundlagen. Diesen Herausforderungen begegnet der Regierungsrat mit dem Schwerpunkt 3 «Ressourcen erhalten und entwickeln». Er will sein Handeln darauf ausrichten, die natürlichen Lebensgrundlagen, die Kulturlandschaft und die guten Infrastrukturen zu erhalten und zu fördern.

Der Regierungsrat ist sich im klaren, dass die Aus- und Weiterbildung aller Bevölkerungsgruppen unter einer hohen Dynamik steht und dass die Informations- und Kommunikationstechnologien sowie die Digitalisierung weiter an Bedeutung gewinnen werden. Im Arbeitsmarkt wird sich die Konkurrenz um spezialisierte Arbeitskräfte verstärken. Mit dem Schwerpunkt 4 «Wissen und Können erschliessen und nutzen» sollen diese Herausforderungen angegangen werden. Jugendlichen und Erwachsenen soll deshalb der Zugang zur Wissensgesellschaft und zur Arbeitswelt in vielfältiger Weise geöffnet werden.
In ihrem Rückblick auf die Legislaturperiode 2012 – 2016 zeigte sich Regierungspräsidentin Monika Knill sehr zufrieden. Sie zog eine positive Bilanz bei der Umsetzung der vor vier Jahren gesetzten Ziele: «In unserer Ampelbewertung erhält die überwiegende Zahl der Vorgaben eine grüne Bewertung, das heisst, dass die Massnahmen umgesetzt und die Ziele erreicht worden sind.»

Die ausführlichen Regierungsrichtlinien sind unter www.tg.ch einsehbar oder können beim Informationsdienst (infodienst.sk@tg.ch) in der gedruckten Version bezogen werden.

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