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Thurgauer Staatshaushalt ist auf Kurs

Frauenfeld – Der Regierungsrat des Kantons Thurgau rechnet für das Jahr 2017 mit einem Ertragsüberschuss von 7,9 Millionen Franken (Vorjahr: Aufwandüberschuss von 8,0 Millionen Franken) in der Erfolgsrechnung. Der Ertragsüberschuss liegt – bei Einnahmen und Ausgaben von 2,1 Milliarden Franken – im Rahmen der langfristigen Finanzplanung und entwickelt sich erfreulich. Diese Entwicklung setzt sich im Finanzplan 2018-2020 fort, wo ebenfalls positive Abschlüsse ausgewiesen werden.

Sie gaben dem Budget 2017 gute Noten (v.l.): Regierungsrat Jakob Stark, Chef des Departements für Finanzen und Soziales, Urs Meierhans, Chef Finanzverwaltung. (Bild: ID)

Sie gaben dem Budget 2017 gute Noten (v.l.): Regierungsrat Jakob Stark, Chef des Departements für Finanzen und Soziales, Urs Meierhans, Chef Finanzverwaltung. (Bild: ID)

Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat für das Jahr 2017 ein Budget vor, das einen Ertragsüberschuss vorsieht. Der veranschlagte Überschuss von 7,9 Millionen Franken in der Erfolgsrechnung ist die Folge der nahezu vollständigen Umsetzung der 102 LÜP-Einzelmassnahmen. «Nur wenn diese Massnahmen aber über den Zeithorizont der Leistungsüberprüfung hinaus wirken, kann die Erfolgsrechnung auch in Zukunft ausgeglichen gestaltet werden», mahnte Finanzdirektor Jakob Stark bei der Präsentation des Budgets 2017. Die Entnahme von NFA-Schwankungsreserven und aus Rückstellungen hinterlässt jedoch in der Gesamtrechnung eine Lücke. Diese verbessert sich zwar, aber langsamer als erwartet. Für 2017 wird mit einem Fehlbetrag von 38,3 Millionen Franken (Vorjahr: 58,1 Millionen Franken) gerechnet. Das hohe Eigenkapital von rund 600 Mio. Franken wird damit planmässig leicht abgebaut.

Aufwand wächst stärker als geplant
Trotz sorgfältiger Prüfung der Aufwandseite konnte der Regierungsrat die Ziele beim Personalaufwand und beim direkt beeinflussbaren Sachaufwand nicht ganz erreichen. In mehreren Budgetrunden wurde der Aufwand zwar wesentlich reduziert, dennoch wächst der beeinflussbare Sachaufwand um 2,2 Prozent gegenüber dem Budget 2016 (Zielvorgabe: 0,2 Prozent). Auch das bereinigte Personalkostenwachstum übertrifft mit 1,2 Prozent die Vorgabe um 0,2 Prozent.

Verzicht auf generelle Lohnanpassung
Im Budget 2017 sind Investitionen in der Höhe von 57,4 Millionen Franken (Vorjahr: 59,4 Millionen Franken) vorgesehen. Die Investitionen befinden sich damit auf einem Niveau, das nach dem Wegfall der Spitalinvestitionen als «mittel» bezeichnet werden kann. Auf eine generelle Lohnanpassung will der Regierungsrat aufgrund der negativen Teuerung – wie bereits früher angekündigt – erneut verzichten. Er beantragt dem Grossen Rat jedoch ein Lohnrundenbudget für individuelle, leistungsbezogene Lohnanpassungen von 1,0 Prozent, was dem Minimum der grossrätlichen Besoldungsverordnung entspricht. Davon profitieren rund 70 Prozent aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Gesamtrechnung bis 2020 ausgleichen
Die Erfolgsrechnungen im Finanzplan 2018 – 2020 weisen Ertragsüberschüsse zwischen 0,7 und 15 Mio. Franken aus. Dies ist aus Sicht des Regierungsrats erfreulich und zeigt die nachhaltige Wirkung der Leistungsüberprüfung. Hingegen kann die Gesamtrechnung auch in der Finanzplanperiode nicht ausgeglichen gestaltet werden. Aufgrund der guten Vermögenssituation ist dies vorderhand kein Problem, doch hat sich der Regierungsrat zum Ziel gesetzt, mit frühzeitig angedachten Massnahmen per 2020 eine nachhaltige Verbesserung um rund 20 Mio. Franken herbeizuführen, sodass auch die Gesamtrechnung ab 2020 wieder in die schwarzen Zahlen kommt.

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