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Gemeinden mit gesunden Finanzen

Thurgau – Die Finanzen der Politischen Gemeinden sind insgesamt gesund. Insbesondere verfügen sie über reichlich Eigenkapital und sind kaum verschuldet. Bei einzelnen Kennzahlen erreichten weniger Gemeinden als im Vorjahr gute oder mittlere Werte. Im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen Kanton und Politischen Gemeinden wurden etwas weniger Mittel ausbezahlt als im Vorjahr.

Die Thurgauer Gemeinden stellen in den Jahren 2014 bis 2018 schrittweise ihr Rechnungslegungsmodell um. Im Jahr 2015 führten acht Gemeinden das neue Rechnungslegungsmodell HRM2 ein, neun Gemeinden hatten diesen Schritt bereits 2014 vollzogen. Da das bisherige und das neue Rechnungslegungsmodell nicht vergleichbar sind, muss die Finanzlage der HRM1- und der HRM2-Gemeinden während der vierjährigen Übergangsphase separat betrachtet werden.

Insgesamt gesund
Die Finanzlage der Thurgauer Gemeinden ist insgesamt gesund. Nach wie vor zeichnen sich die Gemeinden durch genügende Eigenkapitalpolster und eine unproblematische Verschuldungssituation aus. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Gesamtsituation jedoch leicht eingetrübt. Etwas mehr Gemeinden als im Vorjahr erreichten bei einzelnen Kennzahlen nicht mehr den Bereich, der als gut oder mittelmässig gilt. Bei einem Teil der Gemeinden war der Cash Flow zu niedrig, um Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel zu finanzieren. Entsprechend waren viele Gemeinden mit Investitionen zurückhaltend. Die Unterschiede zwischen einzelnen Gemeinden sind beträchtlich.

(Symbolbild: Archiv)

(Symbolbild: Archiv)

Drei von vier Gemeinden im Plus
Gut drei Viertel der Gemeinden (62 Gemeinden) schlossen die Laufende Rechnung bzw. die Erfolgsrechnung 2015 mit einem Plus ab, ein Viertel (18 Gemeinden) musste einen Aufwandüberschuss hinnehmen.

Die 63 Gemeinden, die das Rechnungsjahr 2015 nach dem bisherigen Rechnungsmodell HRM1 abschlossen, erwirtschafteten 2015 einen leicht höheren Ertragsüberschuss als im Vorjahr. Er stieg von 7,3 auf 7,6 Millionen Franken. Dieses Ergebnis wurde durch deutlich höhere Steuereinnahmen begünstigt. Bei den 17 Gemeinden, die bereits auf HRM2 umgestellt haben, summierte sich der Ertragsüberschuss auf 7,7 Millionen Franken. Ein Vorjahresvergleich ist bei diesen Gemeinden durch die Umstellung der Rechnungslegung noch nicht möglich.

Genügend Eigenkapitel
Die Thurgauer Gemeinden haben ein ausreichendes Eigenkapitalpolster. Im Durchschnitt verfügten die 63 HRM1-Gemeinden über eigene Mittel im Umfang von 46 Steuerprozenten. Im Vergleich zu den Vorjahren wurde es etwas abgebaut. Bei den 17 HRM2-Gemeinden zeigt der Bilanzüberschussquotient eine sehr gute Eigenkapitalausstattung an. Der Bilanzüberschuss summiert sich in diesen Gemeinden auf 114 Prozent der direkten Steuern, es sind also genügend Reserven vorhanden, um künftige Aufwandüberschüsse zu decken.

Allerdings ist die Eigenkapitaldecke je nach Gemeinde unterschiedlich dick. 38 Gemeinden mit einer hohen oder sogar sehr hohen Eigenkapitalausstattung stehen 13 Gemeinden gegenüber, bei denen das Eigenkapital eher knapp bemessen ist. Nach wie vor weist jedoch keine Gemeinde einen Bilanzfehlbetrag aus.

Selbstfinanzierungsgrad nahm in den vergangenen Jahren ab
Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt seit einigen Jahren und liegt seit 2011 unter der 100-Prozent-Marke. Das heisst, dass die Gemeinden ihre Investitionen seither nicht mehr vollumfänglich durch selbst erwirtschaftete Mittel finanzieren können. Bei den 63 HRM1-Gemeinden lag der Selbstfinanzierungsgrad im Fünfjahresschnitt mit 77 Prozent in einem Bereich, der noch als volkswirtschaftlich verantwortbar gilt. Die 17 HRM2-Gemeinden wiesen demgegenüber 2015 mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 149 Prozent einen idealen Wert aus. Der Selbstfinanzierungsanteil lag 2015 bei den Thurgauer Gemeinden im Schnitt in einem Bereich, der einen mittleren finanziellen Spielraum anzeigt.

Niedrige Bruttoverschuldung
Die Thurgauer Gemeinden haben eine unproblematische Verschuldungssituation. Bei den 63 HRM1-Gemeinden beträgt die Bruttoverschuldung 60% des Finanzertrages. Damit ist sie im Vergleich zu den Vorjahren zwar angestiegen, ein Bruttoverschuldungsanteil von 60 Prozent gilt jedoch als guter Wert. Auch bei den 17 HRM2-Gemeinden liegt der durchschnittliche Bruttoverschuldungsanteil mit 94 Prozent in einem guten Bereich. 44 der 80 Thurgauer Gemeinden verfügten im Jahr 2015 über ein Nettovermögen. Alle Gemeinden zusammen weisen ein Nettovermögen von 189 Franken pro Einwohner aus.

Weniger Auszahlungen beim Finanzausgleich
Im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen Kanton und Politischen Gemeinden wurden im Jahr 2016 insgesamt 15,6 Millionen Franken an 42 Gemeinden ausbezahlt. Dies sind 755’000 Franken oder 4,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Zum Rückgang haben sowohl geringere Auszahlungen beim Ressourcen- als auch beim Lastenausgleich beigetragen. Die Finanzierung der Beitragsleistungen erfolgt zum einen durch einen Kantonsbeitrag und zum andern durch die Abschöpfung bei finanzstarken Gemeinden. Im Jahr 2016 wurden bei 21 Gemeinden insgesamt 4,3 Millionen Franken abgeschöpft.

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