SP kann sich auf die Schulter klopfen

Kreuzlingen – Die Zwischenbilanz der SP zur laufenden Legislatur sieht positiv aus: Man habe die Früchte von politischen Vorstössen ernten können. Das knappe Ja zum Stadthaus führt die Partei auch auf ihre Verbesserungen an der Botschaft zurück. Bei der Diskussion um die Zukunft des Döbelis habe man Wogen geglättet.

Die Fraktion SP, Juso und Gewerkschaften hält seit der Wahl im April 2015 ein Viertel aller Sitze im Gemeinderat. Nach knapp zwei Jahren als stärkste Partei im Stadtparlament fiel die Zwischenbilanz der Gemeinderäte Cyrill Huber, Ruedi Herzog und Hanns Wipf am vergangenen Dienstagabend im Seemuseum positiv aus.

Cyrill Huber (3.v.l.) und die GemeinderätInnen Nina Schläfli, Ruedi Herzog und Charis Kuntzemüller (v.l.) freuten sich über den Erfolg des Kuh-Bags. (Bild: zvg)

So gehe etwa das Kunststoffsammelprojekt «Kuhbag» auf den Input von SP-Präsident Cyrill Huber zurück, der nach einer Anfrage an den Stadtrat Gespräche mit Vertretern aus dem ganzen Kanton führte. Heute werde jede Woche allein in Kreuzlingen über eine Tonne Kunststoff gesammelt, sagte Ruedi Herzog. Dass die Stadt Kreuzlingen dieses Jahr einen Preis von Solidar Suisse für ihr nachhaltiges Beschaffungswesen erhielt, sei auf einen Vorstoss der Gemeinderätinnen Nina Schläfli und Charis Kuntzemüller zurückzuführen. Sie reichten ihr Postulat 2013 ein, im Oktober 2014 nahm es der Gemeinderat an.

Auch am politisch herausragendsten Ereignis, der Annahme des «Jahrhundertprojekts» Stadthaus durchs Volk, war die SP beteiligt. Durch die Rückweisung der Botschaft auf Antrag der SP im März 2016 konnten entscheidende Verbesserungen angebracht werden, sagt Hanns Wipf: «Die Nachnutzung der Altliegenschaften, die Verkehrsgestaltung oder die Anbindung ans Zentrum fanden so Eingang in die Botschaft.»

SP durchschaute das Spiel
Ihre entschieden ablehnende Haltung zur Steuersenkung könne ebenfalls als Erfolg gewertet werden. Denn was die Fraktion 2015 vorhersagte, trat ein, so Wipf: Die Kreise, welche die Steuersenkung auf den Weg brachten, tun sich heute mit «Kassandrarufen» hervor, die Stadt könne sich nicht mehr viel leisten. Zur Stadtentwicklung trug man indes auch mit der Idee einer Zwischennutzungsagentur bei. «Der Ball liegt nun bei der Stadt», sagte Ruedi Herzog. «Wir hoffen, dass unser Anliegen dort ernst genommen wird. Es soll kein Papiertiger werden.»
Als Streitschlichterin betätigte sich die SP angesichts der Pläne der Stadtregierung für das Gebiet Döbeli. Im Juli 2015 riefen die Sozialdemokraten aus Kreuzlingen und Konstanz alle Beteiligten zum Ortstermin. Statt eines «Fussballmekkas», dem etliche Kleingärten hätten weichen müssen, wird dort nun ein «moderater Ausbau» verfolgt.

Wer will?
Für Stadträtin Barbara Kern wird diese Legislatur die letzte sein. Noch konnte kein Nachfolger gefunden werden. Eine vierköpfige Findungskommission hat dazu die Arbeit aufgenommen.

Selbst Vorstösse, die nicht durchkamen, bewirkten Positives, so Wipf über das Postulat zum Einbürgerungsverfahren. Mittlerweile hat die Kommission den Ablauf überarbeitet. Den viel kritisierten mündlichen Test zur Integration gibt es in seiner alten Form heute nicht mehr. Dafür sei der schriftliche Teil mit einem Kreuzlinger Teil erweitert worden.

Geduld brauchte es auch
Manchmal musste die Fraktion allerdings länger warten, bis ihre Anliegen vom Stadtrat entsprechend vorangetrieben wurden. Bereits 2012 hatten die Sozialdemokraten eine rechtliche Grundlage für den Einsatz von privaten Sicherheitsleuten im Stadtgebiet gefordert. Nach wiederholter Intervention legte dieser 2016 ein Sicherheitsreglement vor. Auch wenn dieses noch nicht verabschiedet ist: «Heute ist allen klar ist, dass ein solches notwendig ist», sagt Wipf.

Für Parteipräsident Cyrill Huber jedenfalls steht fest: «Unser Einsatz hat sich bezahlt gemacht. Wir konnten etliche Farbtupfer setzen.» Auch in der Stadtregierung mit Barbara Kern und in der Schulbehörde sei die Partei gut vertreten. «Das spornt uns für die Zukunft an», so Huber.