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Fünf Jahre wegen Vergewaltigung

Kreuzlingen/Lausanne – Das Obergericht hatte einen 35-Jährigen im Gegensatz zur ersten Instanz der Vergewaltigung für schuldig befunden. Das Bundesgericht wies dessen Beschwerde nun ab und bestätigte den Schuldspruch sowie das Strafmass.

Der Gerichtssaal des Bundesgerichts in Lausanne. (Bild: www.bger.ch)

Der Angeklagte hatte laut Staatsanwaltschaft das Handy seiner Freundin kontrolliert und dabei eine ihm unbekannte Nummer entdeckt. Er stellte seine Freundin zur Rede, zerstörte das Handy und schloss sich mit ihr zusammen in der Küche ein. Er schlug sie, hielt ihr ein Küchenmesser an den Hals und drohte, sie umzubringen, wenn sie nicht sage, wem die Nummer gehöre. Die Frau erlitt eine Gehirnerschütterung und einen Kieferbruch. Nachdem der Angeklagte die Küchentüre nach mehreren Stunden wieder aufgeschlossen hatte, kam es – so die Staatsanwaltschaft – im Gang gegen den Willen der Freundin zum Geschlechtsverkehr. Ferner hatte sich der Angeklagte wegen weiterer Drohungen, Körperverletzungen und Vermögensdelikten zu verantworten.

Das Bezirksgericht Kreuzlingen hielt den Tatbestand der Vergewaltigung «im Zweifel für den Angeklagten» für nicht erwiesen und sprach ihn von diesem Vorwurf frei; er habe nicht mit «Wissen und Wollen» gehandelt. Das Obergericht gelangte hingegen zur Auffassung, aufgrund der unmittelbar vorangegangenen mehrstündigen Auseinandersetzung in der Küche (Drohungen, Schläge, gebrochener Kiefer) habe der Angeklagte nicht damit rechnen dürfen, seine Freundin sei mit dem Geschlechtsverkehr einverstanden. Aufgrund der Umstände habe sich ihm die Unfreiwilligkeit des Geschlechtsverkehrs als so wahrscheinlich aufgedrängt, dass der Vollzug des Beischlafs zumindest «als Inkaufnahme der Deliktswirkung» im Sinn des Eventualvorsatzes ausgelegt werden müsse. Deshalb verurteilte das Obergericht den Angeklagten nicht nur wegen Freiheitsberaubung, Drohung und einfacher Körperverletzung, sondern auch wegen Vergewaltigung. Ferner erfolgten Schuldsprüche wegen Drohung, Körperverletzung, Veruntreuung und Betrugs zum Nachteil anderer Geschädigter sowie wegen Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung. Die vom Bezirksgericht ausgefällte Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren erhöhte das Obergericht auf fünf Jahre und sprach zusätzlich eine unbedingte Geldstrafe von 210 Tagessätzen à 100 Franken aus.

Der Angeklagte gelangte an das Bundesgericht und beharrte auf einem Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung, Freiheitsberaubung und Drohung zum Nachteil der Freundin. Das Bundesgericht teilte in dem anfangs Januar 2017 versandten Entscheid indessen die Auffassung des Obergerichts und bestätigte auch dessen Strafzumessung.

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